ippnw2021
jahresbericht der internationalen ärzt*innen für die verhütung des atomkrieges – ärzt*innen in sozialer verantwortung
WILLKOMMEN
Abrüsten fürs Klima
F
SCHWERPUNKTE 2021
rieden und Klimaschutz hängen direkt zusammen – im vergangenen Jahr machten wir darauf verstärkt aufmerksam. „Abrüsten fürs Klima!“ lautete das Motto vielfältiger politischer Aktionen. Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges, der geplanten Aufrüstung und dem neuen Bericht des Weltklimarats ist diese Forderung so aktuell wie nie. Das Thema hat eine maßgebende Bedeutung für unsere Gesellschaft. Und gerade weil es unbequem und anstrengend ist, nach politischen Antworten zu suchen, ist unsere Arbeit so wichtig.
Frieden: Atomwaffen? Verboten!.........................................5 Atomenergie: Grünes Label für Atomkraft?.........................6 Soziale Verantwortung: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen..........................9
Unter dem Motto „Sie haben die Wahl – wir die Rezepte“ erarbeiteten wir zur Bundestagswahl 2021 fünf zentrale Forderungen. Neben dem Rezept „Abrüsten fürs Klima“ prägten die Forderungen „Atomwaffenvertrag beitreten“, „Kampfdrohnen stoppen“, „Gronau und Lingen stilllegen“ und „Abschiebungen von Schutzbedürftigen stoppen“ das Jahr 2021.
Internationales.................................................................. 12 Verein............................................................................... 13 Studierende: Austausch und Aktivismus........................... 14
Im Laufe des Jahres konnten wir einige Erfolge erzielen: So nutzten wir das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021, um die neue Bundesregierung zu einem Beitritt aufzufordern. Auch hier gab es Fortschritte: Die Ampel-Parteien verkündeten im Koalitionsvertrag, Deutschland werde an der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag 2022 in Wien als Beobachter teilnehmen. Auch in anderen Bereichen konnten wir punkten.
ZAHLEN & FAKTEN
Die IPPNW in Zahlen........................................................ 15 Bilanz............................................................................... 16 Mitgliederentwicklung....................................................... 16
Zum Jahreswechsel und mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurden jedoch viele unserer Erfolge wieder zunichtegemacht: Ein möglicher Atomkrieg ist durch die Drohungen Wladimir Putins wieder hochaktuell, 100 Milliarden für Aufrüstung sollen als Sondervermögen in der Verfassung festgeschrieben werden, Drohnen werden bewaffnet, neue Atombomber angeschafft. Entscheidungen, die wir im Jahr 2021 verhindern konnten, bedrohen jetzt unseren Frieden und das Klima.
Überblick.......................................................................... 18
SONSTIGES Impressum....................................................................... 13
Deshalb ist unser Engagement so wichtig wie lange nicht. Ein Atomkrieg muss verhindert werden – und die Lösung der Klimakrise darf nicht im Bombenhagel des Ukrainekriegs untergehen. Frieden und Klimaschutz geht nur gemeinsam!
IPPNW-Regional- und Studierendengruppen..................... 19 Kontakt............................................................................20
Dr. Angelika Claußen und Dr. Lars Pohlmeier 2
FRIEDEN
Januar
Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. In vielen Städten finden Aktionen und Mahnwachen statt. Die USA und Russland vereinbaren am 26. Januar, den New START-Vertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Das begrüßen IPPNW und ICAN mit einer Fotoaktion vor dem Brandenburger Tor. Die IPPNW-Peace Academy findet am 23. Januar aufgrund der Coronavirus-Pandemie online statt.
Büchel: Atomwaffen sind verboten
Februar
Mitglieder der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ protestieren mit einer Kunstaktion gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. In drei riesigen Zigarettenschachteln befinden sich deutsche Waffen. Die Warnhinweise auf den Packungen zeigen die möglichen Folgen des Waffenhandels. Die 19. Internationale Friedenskonferenz in München thematisiert das Szenario „Sicherheit neu denken“. Die IPPNW arbeitet im Koordinierungskreis mit. Anlässlich von zehn Jahren Syrienkrieg macht die IPPNW auf die katastrophale Situation im Land aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, die Sanktionen kritisch zu überprüfen.
März
Foto: Dominik Butzmann
Aktion Aufschrei: Protest gegen Waffenexporte
Im Vorfeld der Bundestags-Abstimmung über die Anschaffung der bewaffneten „Eurodrohne“ für die Bundeswehr protestieren Aktivist*innen gegen Kampfdrohnen. Mai
Angesichts der gewaltsamen Konflikte in Israel/Palästina fordert die IPPNW einen sofortigen Stopp aller militärischer Angriffe. Die IPPNW organisiert ein Experten-Hearing für Frieden, Abrüstung und Dialog in der Nahostregion. Ein Schwerpunkt sind die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm.
Juni
Die IPPNW verurteilt die völkerrechtswidrigen türkischen Militäreinsätze im Nordirak sowie die Festsetzung und Behinderung von Mitgliedern der „Internationalen Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“. In einem Brief appelliert die Ärzt*innenorganisation an Außenminister Heiko Maas, dafür zu sorgen, dass deutsche Behörden die Delegationsreise nicht behindern.
Aktion am Bundestag: Nein zur Eurodrohne
Vor der Abstimmung im Haushaltsausschuss fordert die IPPNW die Abgeordneten auf, die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) abzulehnen. FCAS könnte zu einem System mit autonomen Waffen weiterentwickelt werden. 80 Jahre nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion fordert die IPPNW die Bundesregierung auf, zu einer Politik des friedlichen Ausgleichs und der guten Nachbarschaft mit Russland zurückzukehren. Anlässlich des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan spricht sich die IPPNW für eine Evaluation des Militäreinsatzes in Afghanistan aus. In Büchel protestieren ca. 140 Aktivist*innen von IPPNW und ICAN für den Abzug der US-Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbot.
Protestcamp in Büchel: Nukleare Teilhabe beenden! 3
FRIEDEN
August
IPPNW-Mitglieder und Regionalgruppen gedenken zwischen dem 6. und 9. August den Opfern der US-Atombombenabwürfe und erinnern an die Gefahr eines drohenden Atomkrieges. In Berlin wird der Hiroshimatag mit japanischer Musik und dem Läuten der Friedensglocke begangen. In Bremen und Viersen legen Friedenaktivist*innen ein Peace-Zeichen aus Blumen.
September
20 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September gedenkt die IPPNW der Opfer des „Krieges gegen den Terror“. Dieser habe unzählige Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben. Das Beispiel Afghanistan zeige, dass die Bekämpfung von Terrorismus durch militärische Gewalt gescheitert sei.
Hiroshimatag Gedenken in Bremen
Viele IPPNW-Mitglieder beteiligen sich am 5. September an einer Menschenkette am Fliegerhorst Büchel, zu der die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ aufgerufen hat. Da die Türkeireise im Frühjahr aufgrund der Coronavirus-Pandemie nur virtuell stattfinden konnte, haben IPPNW-Mitglieder Gäste aus der Türkei nach Deutschland eingeladen. Die fünf Besucher*innen aus der Türkei bereisten drei Wochen lang Deutschland. Sie haben sich mit deutschen Gruppen über medizinische, psychologische und friedenspädagogische Arbeit ausgetauscht und Netzwerke geknüpft.
Foto: © Wolfgang Rüter
Oktober
Die IPPNW warnt anlässlich des AUKUS-Pakts vor einem gefährlichen Wettrüsten im indopazifischen Raum.
Atomwaffenfrei jetzt! Menschenkette in Büchel
In einem Brief fordert die IPPNW Außenminister Heiko Maas auf, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen gegen die Kriminalisierung und für eine sofortige Rehabilitierung palästinensischer Menschenrechtsgruppen einzusetzen. In einem offenen Brief an den Bundestag fordern Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem AVV. Beides müsse fester Bestandteil des Koalitionsvertrags werden. Die Friedensbewegung veranstaltet die Konferenz 20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz am 31. Oktober in Frankfurt: Militärinterventionen dürfen kein Mittel deutscher Außenpolitik sein. Sie verletzen das Völkerrecht und tragen zur Verschärfung politischer Probleme bei.
Menschenrechte in der Türkei: Partner bereisen Deutschland November
Friedens- und Umweltorganisationen – darunter die IPPNW – fordern die Staaten im Vorfeld der UN-Klimakonferenz auf, alle CO2-Emissionen von Rüstungsindustrie und Militär in die Klimaabkommen einzuberechnen.
Dezember
Ein breites Bündnis fordert die Bundesregierung und die Koalitionsverhandelnden in einem offenen Brief auf, den Rüstungsexport- und Genehmigungsstopp für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Militärkoalition im Jemen auszuweiten. Anlässlich des Treffens der NATO-Außenminister*innen und der Spannungen zwischen der NATO und Russland warnt die IPPNW vor einer akuten Kriegsgefahr. Die Ärzt*innen fordern die neue Bundesregierung auf, das Sicherheitsbedürfnis Russlands genauso anzuerkennen wie das der EU und insbesondere der baltischen Staaten.
20 Jahre Afghanistan-Krieg: Friedenskonferenz in Frankfurt 4
FRIEDEN
Atomwaffen? Verboten! Öffentlichkeitswirksame Aktionen in Deutschland und der Welt
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m 22. Januar 2021 ist der UNVertrag zum Atomwaffenverbot in Kraft getreten. An diesem historischen Tag waren viele IPPNW-Mitglieder trotz Corona auf der Straße und online unterwegs und haben gefeiert. Die IPPNW beteiligte sich an der Flaggenaktion von ICAN mit dem Slogan „Nuclear weapons are banned“ und organisierte mit ICAN Deutschland und Greenpeace eine Online-Pressekonferenz. Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin fand eine pressewirksame Fotoaktion mit 51 Aktivist*innen statt, die jeweils eine Flagge derjenigen Staaten hielten, die den Atomwaffenverbotsvertrag bis zu diesem Datum ratifiziert hatten. In vielen anderen Städten sowie online gab es feierliche Aktionen – bundesweit und international. Das Medienecho zum Tag des Inkrafttretens war sehr groß. Mit Gastbeiträgen, Interviews und als wichtige Quelle für Hintergrundinformationen kam die IPPNW in mehrere überregionale Zeitungen und Online-Portale. Zudem wurden Anzeigen von einzelnen IPPNW-Gruppen geschaltet. Anlässlich des Inkrafttretens schickte die IPPNW darüber hinaus einen offenen
Brief an Außenminister Heiko Maas mit knapp 1.800 Unterstützer*innen. Darin appellierten sie an ihn, Deutschland müsse dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und den Abzug der US-Atomwaffen veranlassen. Wie im Vorjahr wurde der „Geburtstag“ des Atomwaffenverbots am 7. Juli ganz besonders gefeiert: vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel. Mit einer Woche Protest, Theater und Aktionen. Vor Ort waren ungefähr 140 Aktivist*innen. Während der Bundestagswahl nutzte die IPPNW die Chance, das neu in Kraft getretene Atomwaffenverbot bei den Parteien und Kandidat*innen zu thematisieren. Im Vorfeld der Wahl veröffentlichte die IPPNW zusammen mit ICAN das Papier „Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland“ und verschickte es an alle Bundestagskandidierenden. Die Hauptforderung an die neue Bundesregierung war, das Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Konkret wurde die Bundesregierung aufgefordert, 2022 an der ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag 5
in Wien als Beobachter teilzunehmen. Darüber hinaus forderte die IPPNW einen Stopp der Beschaffung neuer Atomwaffenträgerflugzeuge. Außerdem solle sich die Bundesregierung für den Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland einsetzen. Erfolgreich war die IPPNW mit ihrer Hauptforderung: Die Bundesregierung will an der Staatenkonferenz teilnehmen und auch die Intention des Verbotsvertrags „konstruktiv begleiten“. Widersprüchlich blieb die Haltung zu den US-Atombomben in Deutschland. Obwohl es ein Bekenntnis zu einem atomwaffenfreien Deutschland im Koalitionsvertrag gibt, will die Bundesregierung an der nuklearen Teilhabe festhalten und neue Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz kaufen. Weitere aktuelle Informationen: ippnw.de/atomwaffen
Foto: .ausgestrahlt
ATOMENERGIE
Atomenergie mit grünem Label? Gegen die zivil-militärische Nutzung von Atomenergie!
D
er zehnte Jahrestag der Katastrophe von Fukushima bestimmte die ersten Monate von 2021. Am 27. Februar veranstaltete die IPPNW das Symposium „Zehn Jahre Leben mit Fukushima“. Gemeinsam mit führenden Wissenschaftler*innen stellte die IPPNW einem internationalen Publikum den Stand der Forschung zu den Folgen der Katastrophe vor. Die Ergebnisse finden Sie hier: www.fukushimadisaster.de Gleichzeitig prägte die Kampagne „Tokyo 2020 – The Radioactive Olympics“ die Anti-Atom-Arbeit, die im September mit den Paralympics endete. Am 24. März übergaben wir unsere Petition mit über 10.000 Unterschriften zur Absage der Baseball- und Softballspiele in Fukushima-City und des Fackellaufs in den verstrahlten Gebieten an die japanische Botschaft. Trotz Pandemie konnten wir die bis heute dramatische Situation der Betroffenen in Fukushima einer internationalen Öffentlichkeit sichtbar machen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Aufklärungsarbeit zu Atomkraft als angebliche Klimaretterin. Großen Raum nahm die Arbeit gegen die EU-Taxonomie
ein. Die Taxonomie soll auf EU-Ebene als Nachhaltigkeitslabel eingesetzt werden. Die EU-Kommission kann mit diesem Instrument private und öffentliche Investitionen lenken. Wie und wo Green New Deals getätigt werden, wird dadurch beeinflusst. Auch Atomkraft und Erdgas sollen als nachhaltig eingestuft werden! Seit April mischt sich die IPPNW im Bündnis mit Organisationen wie „ausgestrahlt“, BUND, NaturFreunde und Fridays For Future in die Debatte um den Begriff Nachhaltigkeit ein. Gemeinsam gelang es politischen Druck zu erzeugen, so dass die EU-Kommission ihre Entscheidung immer weiter verschieben musste. Der sogenannte „delegierte Rechtsakt“ wurde in der Silvesternacht veröffentlicht und sorgte für enormen Widerstand. Noch immer ist unklar, wann die Taxonomie-Entscheidung im Laufe dieses Jahres fällt. Die Chancen, dass sie im EU-Parlament abgelehnt wird, stehen nicht schlecht.
G
rößter Treiber für eine Verankerung der Atomkraft in der EU-Taxonomie ist Frankreich, allen voran Präsident Macron. Frankreich versucht die Modernisierung maroder AKW und geplante AKW-Neubauten durch systematische Lobbyarbeit voranzubringen. Dahinter 6
steht vor allem das militärische Interesse am Atomwaffenprogramm. Vor französischen Atomarbeitern erklärte Präsident Macron in Le Creusot 2020 ganz offen: „Ohne zivile Atomenergie gibt es keine militärische Nutzung der Technologie – und ohne die militärische Nutzung gibt es auch keine zivile Atomenergie.“ Ähnlichen Lobbybemühungen gab es auf der Klimakonferenz in Glasgow, auf der die IPPNW erstmals vertreten war. Bezahlte Demonstrant*innen von EDF und URENCO machten dort aggressive Werbung für Atomkraft. Um für den vollständigen Atomausstieg in Deutschland einzutreten, verstärkte die IPPNW Ende des Jahres die Zusammenarbeit mit den lokalen Initiativen in Lingen und Gronau und mit dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Vladimir Slivyak. Zum Jahreswechsel kam Deutschland dem Atomausstieg ein ganzes Stück näher: Weitere drei AKWs gingen vom Netz. Jetzt müssen noch die letzten drei AKW in Deutschland abgeschaltet werden. Hinzu kommen Garching, Lingen und Gronau – und der europaweite Atomausstieg. Es gibt genug zu tun.
ATOMENERGIE
Januar
Ein Webinar von ICAN in Zusammenarbeit mit den Mayors For Peace und der Landeshauptstadt Hannover ist ein erstes Highlight in diesem Jahr. Der IPPNW-Vorstandsvorsitzende Dr. Alex Rosen referiert zum Thema Der Sprengstoff für die Bombe – Atomkraft als Wegbereiter-Technologie für Atomwaffen und erörtert die untrennbare Verbindung zwischen ziviler und militärischer Nutzung von Atomenergie.
Februar
Am 11. März jährt sich der dreifache Super-GAU von Fukushima zum zehnten Mal. Die IPPNW organisiert dazu das Symposium 10 Jahre Leben mit Fukushima. Renommierte Wissenschaftler*innen stellen ihre Forschungsergebnisse zu den Auswirkungen des mehrfachen Supergaus auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor.
März
Zum Jahrestag der Katastrophe wird dank 2.584 Unterstützer*innen die Fukushima-Anzeige in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht. Mit Blick auf die olympischen Spiele in Japan fordert die IPPNW Solidarität mit der betroffenen Bevölkerung sowie einen vollständigen Atomausstieg in Deutschland – inklusive der Anlagen in Lingen und Gronau!
Online-Symposium: 10 Jahre Leben mit Fukushima
Im Rahmen der Kampagne Tokyo 2020 – the Radioactive Olympics überreicht die IPPNW der japanischen Botschaft am Tag vor dem Start des olympischen Fackellaufs eine Petition gegen olympische Spiele in radioaktiv verstrahlten Gebieten.
IPPNW-Anzeige: Jahrestag von Fukushima
April
Die japanische Regierung entscheidet, radioaktiv kontaminiertes Kühlwasser aus Fukushima im Ozean zu verklappen. Allerdings wurde die Entscheidung wegen großer nationaler und internationaler Proteste bisher nicht umgesetzt. Die IPPNW kritisiert: Stoffe wie Tritium oder Strontium werden nicht herausgefiltert! Zum Tschernobyltag warnt die IPPNW erstmals vor den Taxonomie-Plänen der EU-Kommission und ihrem Bestreben Atomenergie und Erdgas als „nachhaltig“ einzustufen. Am AKW Neckarwestheim redet IPPNW-Mitglied Jörg Schmid auf einer Mahnwache für den Atomausstieg.
Mai
Mit einem gemeinsamen Aufruf, die Brennelementeproduktion in Lingen zu beenden und den Atomausstieg voranzubringen, nimmt die Zusammenarbeit mit dem Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland, Réseau Sortir du nucléaire (Frankreich) und Ecodefense (Russland) erstmals Form an.
Juni
Am 1. Juni veröffentlichen wir mit 80 Initiativen und Verbänden einen gemeinsamen Aufruf gegen den Einstieg der Rosatomtochter TVEL in die Brennelementefabrik Lingen, um die geplante französisch-russische Kooperation in Lingen zu verhindern.
Foto: Wolfgang Rüter
Kampagne Radioactive Olympics Kein Spiele in verstrahlten Gebieten!
In einem Gespräch mit dem Deutschen Olympischen Sportbund informiert die IPPNW über die Kampagne Tokyo 2020 – the radioactive Olympics. Als Ergebnis des Austausches werden die IPPNW-Infomaterialien zu den Folgen Fukushimas auf der InfoWebseite für die deutschen Athlet*innen veröffentlicht. Am 18. Juni veranstaltet die IPPNW eine Foto-Aktion „Kein Öko-Label für Gas und Atom“ in Berlin, zeitgleich mit Bündnispartner*innen in München und Bonn.
Juni
Tschernobyltag: Protest am AKW Neckarwestheim 7
ATOMENERGIE
Zusammen mit über 400 weiteren Organisationen aus Europa unterschreibt die IPPNW das Verbände-Statement „Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!“, welches die EU-Staaten dazu auffordert, aus dem Energy Charter Treaty auszusteigen. Der Vertrag bremst bisher die Energiewende! Juli
Im Juli starten in Japan die ersten Wettkämpfe der Olympischen Spiele, unter anderem in Fukushima. Die IPPNW übt Kritik.
September
Zur Bundestagswahl veröffentlicht die IPPNW im Bündnis einen offenen Brief an die Spitzenkandidat*innen aller demokratischen Parteien: „EU-Taxonomie: Nachhaltigkeit ist nur OHNE Atomenergie und Erdgas möglich!“
Oktober
Anlässlich des Sondergipfels der EU-Energieminister*innen warnt die IPPNW davor, Atomenergie als nachhaltig einstufen: Ein „Kuhhandel“ zwischen den Regierungen Frankreichs, das auf die Aufnahme von Atomenergie pocht, und Deutschlands, das Erdgas als Brücke für die Energiewende sieht, schadet dem Klimaschutz und der Energiewende.
Foto: Uwe Hiksch
Tag der Ozeane: Nein zur Verseuchung des Pazifik!
In Hinblick auf die Klimakonferenz in Glasgow (COP) veröffentlicht die internationale IPPNW mit Mitarbeit der deutschen Sektion das Papier „Nuclear power has no place in a healthy, sustainable future“ – Atomenergie hat keinen Platz in einer gesunden und nachhaltigen Zukunft.
Demo in Berlin: Kein Öko-Label für Gas und Atom
November
Vertreter*innen der deutschen IPPNW sind erstmals auf der UNKlimakonferenz anwesend. In Glasgow tritt die IPPNW im Bündnis mit Don’t Nuke The Climate als Konterpart zur Atom-Lobby auf und unterstreicht: Atomenergie ist keine Klimaretterin! Die großen Demonstrationen nutzt die IPPNW, um auf den CO2Fußabdruck des Militärs aufmerksam zu machen, der mindestens sechs Prozent der weltweiten Emissionen ausmacht und bisher in der Klimaschutzdebatte ausgespart bleibt. In einem offenen Brief richtetet sich die IPPNW Ende November zusammen mit 129 Organisationen an den zukünftigen Bundeskanzler Olaf Scholz, um die Aufnahme von Atomenergie und Erdgas in die Taxonomie zu verhindern.
Dezember
Der Widerstand gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau feiert seinen 45. Geburtstag – er ist so alt wie die Anlage selbst. Die IPPNW beteiligt sich zusammen mit lokalen Initiativen und dem Träger des Alternativen Nobelpreises, Vladimir Slivyak, an einer Kundgebung an der Uranfabrik.
War is not green: Die IPPNW auf der COP 26
Foto: aaa-West
Mit dem Webinar „Atomenergie als Klimaschutz? Wie sich Mediziner*innen für die Energiewende einsetzen können“ richtet sich die IPPNW an Studierende. Es geht um die Risiken der Atomenergie und die Unvereinbarkeit von Atomenergie und Klimaschutz. In der Silvesternacht rückt der deutsche Atomausstieg einen Riesenschritt näher: Die Blöcke in Gundremmingen, Grohnde und Brokdorf gehen vom Netz!
45 Jahre Protest: Anti-Atom-Demonstration in Gronau 8
SOZIALE VERANTWORTUNG
Abschiebungen nach Afghanistan stoppen! Schutzbedürftige brauchen Sicherheit
B
is wenige Wochen vor der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im August 2021 hat die Bundesregierung an Abschiebungen in das Kriegsland festgehalten. Dafür wurde der Lagebericht des Auswärtigen Amtes bewusst geschönt. Selbst unter der Talibanherrschaft sind Abschiebungen nach Afghanistan bis heute nur ausgesetzt. Einen Abschiebestopp plant auch die neue Bundesregierung nicht. Stattdessen bekräftigte die EU ihren sicherheitspolitischen Fokus: Gemeinsam verkündeten die Mitgliedsstaaten Ende August, sie seien entschlossen „unkontrollierte illegale Migrationsbewegungen“ zu verhindern. Dazu passt, dass die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan in Deutschland sehr begrenzt, schleppend und bürokratisch verläuft – das es auch anders geht, wenn der politische Wille da ist, zeigt der Krieg in der Ukraine. Das Thema Abschiebestopp nach Afghanistan und die Arbeit mit dem IPPNWReport „Gesundheitliche Folgen von Abschiebungen“ standen 2021 im Zentrum der Aktivitäten des IPPNW-Arbeitskreises Geflüchtete und Asyl. Der Arbeitskreis
hat sich in verschiedenen Bündnissen für einen Abschiebestopp nach Afghanistan eingesetzt und auf Veranstaltungen dazu informiert. So bei einer Veranstaltung mit der Landesärztekammer Baden-Württemberg, auf der Konferenz „20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan“ und im Rahmen der IPPNW-Bundestagswahlkampagne. Andere geplante Workshops sowie die vorbereiteten Resolutionen für den Deutschen Ärztetag fielen der Pandemie zum Opfer. Der AK hat darüber hinaus 2021 damit begonnen, die Antirassistische Initiative (ARI) dabei zu unterstützen, Fälle von (versuchten) Abschiebungen aus dem Krankenhaus zu sammeln und zu dokumentieren, um diese zu systematisieren und für die politische Arbeit aufzubereiten.
I
m Rahmen der Bundestagswahl fokussierte die IPPNW ihre Arbeit auf das Thema Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete sowie die bessere gesundheitliche Versorgung von Überlebenden von Krieg, Folter und Flucht. Der Koalitionsvertrag liest sich besorgniserregend. Zwar enthält er zum Thema Migration und Asyl in einigen Punkten erfreuliche Pläne, allerdings steht dem die Ankün9
digung einer „Rückführungsoffensive“ gegenüber. Hier ist zu befürchten, dass Abschiebungen unabhängig von der gesundheitlichen Situation und Gefährdung Geflüchteter zukünftig noch rigider und schneller durchgeführt werden könnten. Insgesamt soll der Bereich Abschiebung und so genannte freiwillige Rückkehr in dieser Legislaturperiode finanziell und personell aufgestockt werden. Dazu kommentierte die IPPNW: „Es ist insgesamt sehr bedauerlich, dass die neue Regierung beim Thema Abschiebungen weiter stark ideologisch denkt und sich nicht zu einer pragmatischen, humanitären und volkswirtschaftlich sinnvollen Haltung durchringen kann. Abschiebungen und Abschiebehaft sind nicht nur ein Angriff auf die Würde des Menschen, sie verschlingen auch enorme Summen an Steuergeldern, die besser in die Integration der Betroffenen investiert werden sollte.“
Foto: gleichbehandeln.de
Foto: © Deutsches Historisches Museum (Collage)
SOZIALE VERANTWORTUNG
Januar
Am 16. Januar organisieren die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und die IPPNW die Tagung „Das DRK im Spannungsfeld zwischen humanitärem Anspruch und Realität“. Anlässlich des 100. Geburtstages des DRK diskutieren namhafte deutschsprachige Wissenschaftler*innen und 121 Teilnehmer*innen die schwierigen Verstrickungen des DRK in der NS-Zeit. Erstmalig findet eine Konferenz „Medizin & Gewissen“ online statt.
Februar
Im Februar zeichnet die IPPNW die offenen Briefe an CureVac und BioNTech im Rahmen der MSF Access Campaign, die die Unternehmen zur Aussetzung der Patente auf Covid-19 Impfstoffe auffordern. Es ist der Aufschlag des Engagements für globale Impfgerechtigkeit.
März
Der Kongress Armut und Gesundheit findet zum ersten Mal in digitaler Form statt. Als Mitglied der Deutschen Plattform für Globale Gesundheit ist die IPPNW auf zwei Panels vertreten und diskutiert, wie Ärzt*innen in Deutschland für globale Gesundheit in Zeiten der Pandemie eintreten können.
Mai
Im Mai startet ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Kampagne zur Aufhebung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten auf Impfstoffe, Medikamente und andere medizinische Güter zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Unter dem Kampagnenmotto „Sign! – Mensch vor Patent“ soll der politische Druck auf Bundesregierung und Europäische Union erhöht werden. Der Vorstoß kommt von mehr als 100 Staaten des globalen Südens. Sie fordern eine sogenannte „Waiver“ (Verzichtserklärung) im Rahmen des TRIPS-Abkommens.
100 Jahre Rotes Kreuz: Tagung Medizin und Gewissen
Ohne Angst zum Arzt: Kampagne #GleichBehandeln
Im gleichen Monat startet die Kampagne „GleichBeHandeln“, die von IPPNW unterstützt wird. Sie fordert die Abschaffung des Paragrafen 87 im Aufenthaltsgesetz. Alle Menschen muss das Menschenrecht auf Gesundheit zuteil werden – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Diese Forderung wird später in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Juni
Der Arbeitskreis Geflüchtete und Asyl der IPPNW beteiligt sich an der Erstellung eines NGO-Parallelberichts zum vorliegenden Staatenbericht der Bundesregierung an den UN-Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD) mit einem Kapitel zu institutionellem und strukturellen Rassismus im Gesundheitswesen. Der Schattenbericht wird von zahlreichen Expert*innen, NGOs und Betroffenenorganisationen gemeinsam erstellt und dem UN-Ausschuss vorgelegt, der 2022 den Staatenbericht der Bundesregierung behandeln will.
Afghanistan not safe! Aktionstag gegen Abschiebungen
In mehreren Städten beteiligen sich IPPNW-Mitglieder am bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Sie mahnen, dass der für Juli geplante Truppenabzug Chaos und ein gefährliches Machtvakuum hinterlässt. Die geplanten Sammelabschiebungen nach Afghanistan gehören sofort gestoppt. Im Juli findet die zehnte Global Health Summer School mit begleitender Konferenz statt. 25 junge Wissenschaftler*innen, Aktivist*innen und Gesundheitsfachkräfte aus verschiedenen Ländern kommen für eine Woche in Berlin zusammen und diskutieren wie Globale Gesundheit, Klimakrise, Aufrüstung und gewaltsame Konflikte zusammenhängen.
Juli
Global Health Summer: Klimakrise, Konflikt & Gesundheit 10
SOZIALE VERANTWORTUNG
August
Am 15. August nehmen die Taliban Kabul ein. In den folgenden Wochen zeigt sich erschreckend, wie wenig Deutschland vorbereitet und Willens ist, Menschen in größerem Umfang Schutz zu bieten. Im Rahmen ihrer Bundestagswahlkampagne fordert die IPPNW, Abschiebungen von Schutzbedürftigen sofort zu stoppen und eine menschen- und völkerrechtsbasierte Migrations- und Asylpolitik umzusetzen. Zusammen mit 45 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen unterzeichnet die IPPNW das Positionspapier: „Solidarität entgrenzen: #offengeht“.
September
Im September geht die IPPNW mit ca. 20.000 anderen auf der Unteilbar-Demo in Berlin für eine offene und solidarische Gesellschaft auf die Straße. Nur wenige Wochen später fordert die IPPNW beim globalen Klimastreik „Abrüsten fürs Klima“ und verteilt das Faltblatt „Risiken und Nebenwirkungen: wie Militär und Krieg die Klimakatastrophe befeuern“.
Oktober
Im Oktober ruft die IPPNW in einer Online-Veranstaltungsreihe zu friedens- und gesundheitspolitischen Engagement auf. Die Ärztin Carlotta Conrad berichtet über die gesundheitlichen Folgen von Abschiebungen und warum sie sich in der IPPNW dafür einsetzt, dass allen Menschen das Menschenrecht auf Gesundheit zuteilwird. Über 40 Personen nehmen teil. Zum gleichen Thema spricht IPPNW Arzt Tom Nowotny auf einer Veranstaltung bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg.
November
Angesichts der sich zuspitzenden humanitären Lage an der polnisch-belarussischen Grenze mit mehreren Toten fordert die IPPNW die sofortige Aufnahme der rund 3.000 Geflüchteten sowie schnelle und umfangreiche humanitäre Hilfe.
Foto: Kancelaria Premiera / CC BY-NC-ND 2.0
Abschiebungen stoppen Unteilbar-Demonstration
Geflüchtete im Grenzgebiet: IPPNW fordert sofortige Aufnah me
Die IPPNW begleitet die Koalitionsverhandlungen. In einem breiten Bündnis wendet sie sich an die neue Bundesregierung und fordert eine bessere gesundheitliche Versorgung von Überlebenden von Krieg, Folter und Flucht sowie Schutz vor Abschiebungen. Einige wichtige Forderungen im innenpolitischen Bereich werden im Koalitionsvertrag aufgegriffen – das begrüßt die IPPNW in einer kommentierenden Analyse. Der Vertrag zeigt aber auch eine deutliche Kontinuität einer Migrationspolitik, die auf Migrationsabwehr und verschärft auf Abschiebungen setze.
Dezember
Ampel-Regierung: IPPNW-Kommentar zum Koalitionsvertrag
In vielen Ländern des globalen Südens wartet die Mehrheit der Menschen noch immer auf die erste Impfung. Die IPPNW veröffentlicht deshalb die Argumentationshilfe „Globale Impfgerechtigkeit – warum der globale Norden versagt hat und worauf es jetzt ankommt“. Darin wird erklärt, was die temporäre Freigabe von Patenten bewirken könnte. Falsche Behauptungen rund um die Impfstoffentwicklung und -produktion werden widerlegt.
Argumentationshilfe: Globale Impfgerechtigkeit 11
INTERNATIONALES
Februar
Am 16. Februar 2021 stirbt der Mitbegründer der internationalen IPPNW, Prof. Dr. Bernard Lown im Alter von 99 Jahren, wenige Monate vor seinem 100. Geburtstag. Lown war Kardiologe an der Harvard-Universität in Boston. Gemeinsam mit dem russischen Kardiologen Evgenij Chazov baute er die internationale IPPNW auf. Sie nahmen 1985 gemeinsam den Friedensnobelpreis für die IPPNW entgegen.
März
In Kooperation mit dem Internationalen Friedensbüro organisiert die IPPNW die erste europäische Online-Veranstaltung zum Thema „Roadmap to end nuclear sharing“. Sie ist der Beginn einer Reihe von Veranstaltungen. 87 Menschen aus ganz Europa und anderen Teilen der Welt nehmen teil. Friedensaktivist*innen entwickeln interaktive Verbindungen und eine gemeinsame Strategie für die Arbeit mit Regierungen. Eine zweite Online-Veranstaltung zum Thema wird am 28. Juni mit parlamentarischen Gästen aus Deutschland, den Niederländen und Belgien organisiert.
Mai
Zusammen mit anderen Gesundheitsorganisationen, u.a. der Weltföderation der Public-Health-Verbände (WFPHA), reicht die IPPNW ein Statement bei der WHO ein, in dem eine bessere Koordination der COVID-19-Bewältigung gefordert wird. Ein zentraler Punkt ist der gleichberechtigte Zugang zu Impfstoffen in allen Ländern der Welt.
Juni
In einem gemeinsamen Appell an die Präsidenten Biden und Putin fordert die IPPNW zusammen mit der Pugwash-Bewegung, die Atomkriegsbedrohung zu reduzieren und letztlich zu eliminieren. Zudem fordern sie die Präsidenten auf, die Reagan-Gorbatschow-Erklärung von 1985 zu bestätigen. Der Präsidentengipfel findet am 16. Juni statt. Die Präsidenten kommen den IPPNW-Forderungen nach und erklären, dass „ein Atomkrieg nie gewonnen werden kann und daher nicht geführt werden darf“.
August
Am Nagasaki-Jahrestag veranstaltet die internationale IPPNWStudierendenbewegung eine Diskussion über den Film „The Vow from Hiroshima“ und die Bedeutung des studentischen Aktivismus in der Medizin. Setsuko Thurlow, Überlebende von Hiroshima, und die Filmemacher nehmen teil. Die amtierende internationale Studierendenvertreterin Franca Brüggen aus Deutschland tritt als Referentin auf.
Verstorben im Alter von 99 Jahren Trauer um Bernard Lown
Filmstill „The Vow from Hiroshima“
Online-Konferenz: Roadmap to end nuclear sharing
Filmgespräch: The Vow from Hiroshima
Dezember Der internationale IPPNW-Vorstand veröffentlicht ein Statement zum Konflikt in der Ukraine zwischen der NATO und Russland. Die Konfliktparteien werden aufgerufen, Militärübungen an den jeweiligen Grenzen und Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Um Spannungen zu reduzieren, werde jede diplomatische Initiative begrüßt. Es sei dringend erforderlich, konkrete Abrüstungs- und Deeskalationsmaßnahmen voranzutreiben. Ein Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik mit Russland sei wichtig, ebenso ein Wiederbeleben gemeinsamer Sicherheitskonzepte.
Internationaler Appell: Atomkriegsgefahr senken! 12
VEREIN
Foto: Erlangen hilft
Neuer Vorstand: Jahrestreffen in Rotenburg
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April
Knapp 130 Personen nehmen online an IPPNW-Jahrestreffen und Mitgliederversammlung teil. Vor Ort im Agaplesion-Diakonieklinikum Rotenburg sind Mitglieder des Vorstandes, der Geschäftsstelle und der Regionalgruppe anwesend. In einem Antrag fordern die Delegierten die künftige Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und die Opfer des Uranbergbaus in Deutschland zu entschädigen. Die IPPNWler*innen verlangen außerdem eine konsequente Verfolgung der Klimaziele. Dr. Angelika Claußen aus Bielefeld und Dr. Lars Pohlmeier aus Bremen werden als neue Co-Vorsitzende gewählt.
Juli
Unter dem Motto „Wählen allein reicht nicht!“ erarbeitet die IPPNW mit Blick auf die Bundestagswahl fünf Rezepte für einen nachhaltigen Beitrag zu Abrüstung, Frieden und eine klimagerechte Zukunft ohne Atomwaffen. Dazu wird die Homepage ippnw-wahlrezepte.de eingerichtet. Die Antworten der Parteien auf die IPPNW-Wahlprüfsteine werden dort veröffentlicht. Vorstand und Geschäftsstelle organisieren für junge Mediziner*innen und Medizinstudierende fünf Online-Veranstaltungen zu den Wahlrezepten.
November
Nach 30 Jahren endet die Arbeit der Irak-Kinderhilfe der IPPNW. Ihr Begründer und Koordinator Prof. Dr. Ulrich Gottstein begeht seinen 95. Geburtstag. Von 1991 bis 2003 hat die Kinderhilfe das Gesundheitswesen im Irak mit Hilfslieferungen unterstützt. In den folgenden Jahren brachten die Ärzt*innen der Kinderhilfe mehr als 120 irakische Kinder zu Operationen und stationären Behandlungen in deutschen Kliniken.
Ende der Irak-Kinderhilfe 120 Kinder medizinisch versorgt
Die IPPNW kritisiert den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde. Dezember
Die IPPNW erinnert anlässlich des zehnten Todestages ihres Gründungsmitglieds Horst-Eberhard Richter an sein Vermächtnis, die „Krankheit Friedlosigkeit“ zu überwinden. Der Psychoanalytiker sah ärztliches Verhalten immer politisch. Die prinzipielle Verpflichtung aller Ärzt*innen sei es, Leben zu schützen und nicht politische Systeme.
Die Friedlosigkeit überwinden
Die IPPNW analysiert den Koalitionsvertrag in den Bereichen Atomwaffen, Friedenspolitik, Asyl- und Energiepolitik. Eine ernsthafte Politikwende beinhalte der Koalitionsvertrag nicht.
Erinnerung an Horst-Eberhard Richter
Impressum Herausgeber:
Spendenkonto: GLS-Bank
Redaktion: Lara-Marie Krauße
Deutsche Sektion der Internationalen
IBAN: DE23 4306 0967 1159 3251 01
Satz: Regine Ratke
Ärzt*innene für die Verhütung des
BIC: GENODEM1GLS
Papier: RecyStar Polar, Recycling & FSC Druck: DDL Berlin
Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e. V.
Mitarbeit: Lale Demirkan, Anne Jurema,
Körtestraße 10, 10967 Berlin
Ewald Feige, Xanthe Hall, Isolde Keller,
Bildnachweise: nicht gekennzeichnete
Paul-Marie Manière, Regine Ratke,
Fotos aus dem IPPNW-Archiv oder privat.
Telefon: 030 698 074-0 Fax: 693 81 66
Angelika Wilmen, Laura Wunder
ippnw@ippnw.de | www.ippnw.de
V.i.S.d.P: Ute Watermann
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STUDIERENDE IN DER IPPNW
Austausch und Aktivismus trotz Corona! Studierendenarbeit zum Atomwaffenverbot und vielen anderen Themen
W
ie 2020 stand auch 2021 für die IPPNW-Studierenden im Schatten der Pandemie. Präsenz-Veranstaltungen konnten gar nicht oder nur bedingt stattfinden. Allerdings begann das Jahr dennoch mit einer großen Freude: Der Atomwaffenverbotsvertrag trat im Januar in Kraft! Zu diesem Anlass hissten Studierendengruppen deutschlandweit Fahnen und Banner oder verteilten Flugblätter. Im April ging das neue Jahr sportlich weiter. Die Lokalgruppe aus dem Saarland stellte den virtuellen #Run4Ratification auf die Beine. An diesem nahmen über 140 Personen aus ganz Deutschland teil. Über vier Wochen wurde mit dem Lauf auf den Atomwaffenverbotsvertrag aufmerksam gemacht. Im selben Monat fand die Mitgliederversammlung statt. Die Debatte über die Öffnung der IPPNW für andere Heilberufe beschäftigt die Studierenden seitdem sehr. 86 Prozent der studentischen Mitglieder sind für eine Öffnung des Vereins, wie eine Umfrage ergab.
Darüber hinaus beschäftigten sich die Studierenden virtuell mit einer Vielzahl weiterer Themen. So gab es, coronabedingt, Online-Vorträge über Rassismus im Gesundheitswesen, Medizin und Geschlechtervielfalt, Mülltrennung im Krankenhaus, Arbeitsrecht und Gewerkschaftsarbeit und vieles mehr. Das virtuelle Format ermöglichte die überregionale Teilnahme vieler Studierenden aus ganz Deutschland. Doch die Verlagerung der Präsenztreffen ins digitale Format hatte nicht nur Vorteile: Es war nicht mehr möglich, sich regelmäßig zusammensetzen und gemeinsam kreativ zu werden. Ein paar Gruppen hielten jedoch ihre wöchentlichen Treffen über Zoom ab.
I
m Juli beteiligten sich die Studierenden an der Aktionswoche am Atomwaffenstandort in Büchel. Eine Woche lang demonstrierten sie für den Abzug der US-Atomwaffen und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag. Ein buntes Programm aus Workshops, Theater, der Geburtstagsfeier des Atomwaffenverbotsvertrags und gut vorberei14
teten Protestaktionen vor den Toren des Fliegerhorsts prägten die Woche. Auch für die Bundestagswahl im September 2021 interessierten sich die Studierenden. Einige Gruppen trafen sich mit den Kandidat*innen für Direktmandate ihrer Wahlkreise, um über den Klimawandel und Friedenspolitik zu sprechen. Studierende aus Berlin führten gemeinsam mit Health for Future Berlin Gespräche mit Bundestagsabgeordneten über den Themenkomplex „Klimawandel und Gesundheit“. Das Studierendentreffen, welches im November in Bochum stattfinden sollte, musste aufgrund der Pandemie ausfallen. Bei der virtuellen Ausweichveranstaltung wurde Clara Blumenroth aus Bochum zur neuen Studisprecherin gewählt. Sie und die Bochumer Gruppe stellten in Aussicht, im Mai 2022 ein kleines Präsenztreffen zu organisieren. Weitere Informationen: www.ippnw.de/bit/studis
ZAHLEN UND FAKTEN
Die IPPNW in Zahlen Finanzbericht 2021
T
rotz der ungewissen Corona-Situation und der deutlich gestiegenen Mietkosten für die Geschäftsstelle konnten wir die finanziellen Herausforderungen gut bewältigen und das Jahr mit einem Überschuss von rund 36.000 EUR abschließen. Die Einnahmen blieben in der Summe stabil. Bei den Mitgliedsbeiträgen verzeichneten wir sogar ein kleines Plus. Die Spenden zum 10. bzw. 35. Jahrestag von Fukushima/ Tschernobyl fielen mit rund 116.000 EUR um 26.000 EUR höher aus als im Vorjahr. Dafür lagen die Spenden für den Hiroshimabrief mit 51.000 EUR deutlich unter der Vorjahressumme. Der dritte große jährliche Spendenaufruf mit dem Weihnachtsbrief schloss mit 120.000 EUR um 11.000 EUR besser ab. Auch 2021 wurde uns ein Nachlass von knapp 11.000 EUR vererbt. Auf der Ausgabenseite sanken die Personalkosten, die zuvor durch Neueinstellungen und vorübergehende Doppelbesetzungen gewachsen waren. Die Mietkosten stiegen um rund 25.000 EUR. 2022 werden sie dann 80.000 Euro betragen.
In den Arbeitsbereichen sind vor allem die Kosten im Bereich Frieden gestiegen. Die Rücklagen der „Irak Kinderhilfe“ von rund 44.000 EUR wurden für die Behandlung eines letzten Kindes fast vollständig aufgebraucht. Prof. Dr. Ulrich Gottstein hat das Projekt aus Altersgründen beendet.
S
tatt der Türkeireise wurde 2021 erstmals eine Gruppe Menschenrechtler*innen aus der Türkei nach Deutschland eingeladen. Die IPPNW übernahm die Reisekosten. Es konnte ein Zuschuss der Heinrich-Böll-Stiftung in Höhe von 2.000 EUR eingeworben werden. Im Bereich Soziale Verantwortung fand die Global Health Summer School wie gewohnt statt und brachte Reisekosten für Speaker*innen, einen Teilnehmer aus Kenia und ehrenamtliche Helfer*innen sowie Veranstaltungskosten mit sich. Auch hier konnten Drittmittel in Höhe von 10.000 EUR eingeworben werden. Die Anzeige mehrerer Regionalgruppen zum Inkrafttreten des Atomwaffenver15
botsvertrages sorgten für weitere Ausgaben. Der Etat für die Regionalgruppenarbeit wurde erstmalig leicht überzogen. Zweckgebundene Spenden der Regionalgruppenmitglieder konnte dies wieder ausgleichen. Auch für Software und Hardware fielen Mehrkosten an. Die IPPNW schließt das Jahr mit einem positiven Ergebnis ab und stockt die Rücklagen auf. Dieser Abschluss lässt sich unter anderem auf den pandemiebedingten Ausfall vieler Veranstaltungen zurückführen. Hier muss 2022 wieder mit Mehrkosten gerechnet werden. Hinzu kommen steigende Fixkosten des Vereins, die einen zunehmenden Anteil der Gesamtkosten ausmachen. Gründe dafür sind Miet- und Tariferhöhungen sowie die allgemeine Preissteigerung. Eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge ist daher sinnvoll, um die Finanzierung der politischen Arbeit und die Zukunft des Vereines sicherzustellen. Mit dem geplanten Kauf einer Immobilie für die Geschäftsstelle sollen die Fixkosten für die Miete langfristig gesenkt werden.
ZAHLEN UND FAKTEN
Kostenaufteilung 2021 nach Arbeitsbereichen
(ohne Rücklagenverbuchungen, steuerlicher Wirtschaftsbetrieb und Kosten Vermögensverwaltung) Büro / Verwaltung Personalkosten Mietkosten Geschäftsstelle sonstige Kosten
EUR 84.008,07 67.203,98 51.264,32 202.476,37
(2020 = 205.731,67)
Verein Personalkosten Vorstands-Jahrestreffen/MV-Kosten Regionalgruppenarbeit Fundraising Tschernobylanzeige Beratungen, Archiv, Fortbildung
EUR 183.554,75 16.624,60 17.954,35 13.601,33 37.225,82 19.553,56 288.514,41
Öffentlichkeitsarbeit Personalkosten IPPNW-Forum Publikationen / Internet / Amatom
EUR 151.018,47 44.877,80 10.195,24 206.091,51
(2020 = 261.121,20)
(2020 = 199.503,86)
Ausstieg aus der Atomenergie Personalkosten
EUR 44.840,52
Symposium 10 Jahre Fukushima Trägerkreis Atommüllreport
8.751,47 1.800,00
Energiewende und Klima
1.211,85
Sonstige Projekte
(2020 = 85.959,37)
1.912,55 58.516,39
Frieden und Atomwaffen Personalkosten
EUR 65.236,93
a) Atomwaffen Politischer Druck: Atomwaffenverbot Büchel ist überall! Sonstige (AK ICAN, Atomwaffen A-Z)
9.478,80 16.796,56 1.139,66
b) Krisenregionen Deutschland – Türkei – Kurdistan Irak-Kinderhilfe Afghanistan-Konferenz
10.240,42 44.087,50 2.368,79
c) Veranstaltungen, AK, Kooperationen Frieden - quo vadis? 4.525,55 Friedensbewegung stärken 2.800,42 Peace Academy 1.824,85 Sonstiges (AK Süd/Nord, Sicherheit neu denken, Campaigning for Peace, 8.275,20 Unter18nie, Drohnen) 166.774,68 (2020 = 110.478,72)
Soziale Verantwortungtung Personalkosten Global Health Summer School
EUR 59.195,88 20.156,08
Sonstige (AK Flucht und Asyl, Kongress Medizin und Gewissen)
2.681,76
Internationale Kooperationsprojekte EUR Personalkosten 11.134,95 Unterstützung IPPNW International 31.908,74 famulieren & engagieren 2.872,29 Sonstiges (Nuclear Chain, European Work)
(2020 = 57.793,75)
814,08 46.730,06
Mitgliederentwicklung Leider verzeichnen wir auch 2021 einen leichten Rückgang der Gesamtmitgliederzahl.
Mitglieder Ärztinnen/Ärzte Studierende Fördermitglieder
31.12.2021
31.12.2020
4.851
4.927
442
457
428
435
5.721
5.819
2021 EUR
2020 EUR
Eigenkapital freies Vermögen
470.623,22
364.448,92
zweckgebundene Rücklagen Instandhaltung Haus Stade Betriebsmittelrücklage Kinderhilfe Irak Klage Biblis Rücklage KSZMNO sonstige zweckgebundene Rücklagen Rücklage Etat 2021 Rücklage Etat 2022
54.263,89 240.000,00 828,73 20.954,08 8.507,59 52.729,71 0,00 50.000,00
54.516,20 240.000,00
897.907,22
908.898,85
3.500,00
3.500,00
24.175,37
43.537,95
925.582,59
955.936,80
(2020 = 102.638,50)
82.033,72
Insgesamt
Bilanz zum 31. Dezember 2021 Aktiva Anlagevermögen Grundstücke und Gebäude Umlaufvermögen Forderungen Sonstige Forderungen Kassen- und Bankguthaben
2021 EUR
2020 EUR
1,00
1,00
6.603,27 0,90 918.977,42
9.020,00 4,43 946.911,37
Passiva
Summe Eigenkapital Rückstellungen sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten sonstige Verbindlichkeiten
925.582,59 955.936,80
16
24.010,23 8.507,59 63.349,68 120.640,00 0,00
Ausstieg Atomenergie EUR 58.516 6%
Frieden & Atomwaffen EUR 166.776 16 %
Öffentlichkeitsarbeit EUR 206.092 20%
Wir danken allen unseren Mitgliedern und Spender*innen, die durch ihre Unterstützung zu diesem guten Jahresergebnis 2021 beigetragen haben.
Soziale Verantwortung EUR 82.033 8%
Internationale Kooperationsprojekte EUR 46.730 4%
Verein EUR 288.514 27%
Verwaltung EUR 202.476 19 %
„Bei meiner Prüfung haben sich keine Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung, des Jahresabschlusses und der Geschäftsführung ergeben. Ich werde die Prüfung voraussichtlich mit der Erteilung einer uneingeschränkten Bescheinigung abschließen können.“ Auszug aus dem Prüfungsbericht Stuttgart, 24. April 2022 Detlef Siebeck
Aufwands- und Ertragsrechnung , 1. Januar bis 31. Dezember 2021 Einnahmen
Beiträge freie Spenden Spenden mit Zweckbindung Zuschüsse mit Zweckbindung Veranstaltungen (Teilnahmebeiträge) Vermächtnisse Sachspenden Sonstige Erträge
Mieterträge Haus Stade Einnahmen Materialverkauf Verbrauch von zweckgeb. Rücklagen Verbrauch von freien Rücklagen
Einnahmen gesamt
2021 EUR
2020 EUR
638.848,86 202.614,27 168.670,17 20.695,80 5.310,00 10.871,13 1.500,00 946,70
634.343,72 204.661,57 163.390,55 19.000,00 9.374,00 15.000,00 1.800,00 754,63
11.402,50
9.500,00
6.690,14
2.553,85
52.662,04
Ausgaben
2021 EUR
2020 EUR
598.989,57 36.258,55 78.226,91 44.087,50 41.758,81 93.668,04 74.295,35 26.714,15 7.976,12 28.460,89 41.669,02
637.067,22 90.542,78 65.853,08 4.466,03 46.317,34 77.772,51 49.681,47 19.082,70 16.158,76 39.373,07 31.524,74
Aufwendungen Haus Stade
5.319,48
12.007,18
Aufwendungen Materialverkauf
1.116,81
0,00
31.871,35
Zuführung zu zweckgeb. Rücklagen
6.136,11
12.955,60
0,00
10.552,81
Zuführung zu Rücklagen aus Überschuss
35.534,30
0,00
1.120.211,61
1.102.802,48
1.120.211,48
1.102.802,48
Gehälter und soziale Aufwendungen Honorare und Fortbildungen Kampagnen und Unterstützungen Kinderhilfe Irak Druckkosten Kommunikationskosten Mietkosten Geschäftsstelle Reisekosten Recht, Beratung, Abschlussprüfung Veranstaltungen sonstige Kosten
Ausgaben gesamt
17
ÜBERBLICK
Vielen Dank! Ohne Ihre Unterstützung wäre unsere Arbeit nicht möglich
5.721 Mitglieder haben die IPPNW 2021 mit ihrem Jahresbeitrag unterstützt.
4.531 Menschen haben im Jahr 2021 an die IPPNW gespendet – viele Mitglieder zusätzlich zu ihren Jahresbeiträgen. 5.616 Menschen haben uns bei Facebook abonniert (Stand April 2022).
10.600 Menschen folgen uns auf Twitter (Stand April 2022).
1.540 Menschen folgen uns auf Instagram (Stand April 2022).
2.584 Menschen haben die FukushimaTschernobyl-Anzeige 2021 mit ihrer Unterschrift und einer Spende unterstützt. 2.693 Menschen haben den IPPNW-Newsletter abonniert und informieren sich regelmäßig über unsere Arbeit. 2.102 Menschen haben den AtomenergieNewsletter abonniert.
770 Menschen haben unsere Pressemitteilungen abonniert.
129 74 19
Menschen haben am IPPNW-Jahrestreffen online oder vor Ort in Rotenburg teilgenommen. Menschen engagieren sich als Ansprechpartner*innen für die IPPNW-Regionalgruppen. IPPNW-Studierendengruppen treffen sich regelmäßig, um sich auszutauschen und Veranstaltungen zu planen.
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Überall in Deutschland aktiv IPPNW-Regionalgruppen und Studierendengruppen
Ravensburg Reutlingen Rostock Rotenburg (Wümme) Saarland SchwarzwaldBaar-Heuberg Siegen-OlpeWittgenstein Solingen Stade Stuttgart Tübingen Ulmer Ärzteinitiative Kreis Waldshut Weiden Wuppertal Würzburg Vulkaneifel
I P P N W- S t u d i e r e n dengruppen
I P P N W- R e g i o n a l g r u p p e n Aachen Aalen Aschaffenburg Berlin Bochum Brandenburg (Havel) Braunschweig Bremen Friedensinitiative Calwer Ärzte
Dortmund Düren Düsseldorf Eckernförde Flensburg Frankfurt Freiburg Gießen / Mittelhessen Göttingen Hadeln-Kehdingen
Hagen Hamburg Heidelberg Herford Ilmenau Jena / Gera Kiel Landsberg am Lech Leverkusen Mainz-Wiesbaden 19
Mannheim Mönchengladbach München Nürnberg-FürthErlangen Nürtingen Oberberg Osnabrück Ostwestfalen Potsdam
Berlin Bochum Dresden Düsseldorf Gießen Göttingen Hamburg Hannover Heidelberg / Mannheim Homburg Jena Köln Lübeck Mainz Regensburg Rostock Tübingen Witten-Herdecke Würzburg
KONTAKT
Arbeitskreise AK Atomenergie engagiert sich für Atomausstieg und Energiewende in Europa, klärt über die gesundheitlichen Folgen von Tschernobyl und Fukushima und die Verbindungen zwischen militärischer und ziviler Nutzung von Atomenergie auf, mischt sich in die Debatten um Energie- und Klimapolitik, den AKW-Rückbau und die Atommüllentsorgung ein. Kontakt: Paul-Marie Manière, maniere@ippnw.de AK Geflüchtete & Asyl tauscht sich über gesundheitliche Aspekte von Migrations- und Asylpolitik und die Arbeit mit Geflüchteten aus, erstellt Materialien und Publikationen, arbeitet aktuell zum
Menschenrecht auf Gesundheit und den gesundheitlichen Folgen von Abschiebungen. Vertretung im Forum Menschenrechte, dem Unteilbar-Bündnis und in der BAG Pro Asyl. Kontakt: Gisela Penteker, g.penteker@gmail. com AK Süd-Nord analysiert die gesellschaftlichen Ursachen, Dimensionen und Folgen der Kriege des „Nordens“/ „Westens“. Naturzerstörung und Klimawandel durch die neoliberale Globalisierung sind dabei ebenso Themen wie das Wirken großer Medien bei der Verschleierung dieses Zusammenhanges und als Kriegstreiber. Kontakt: Barbara Schwegler b.schwegler@posteo.de
Vorstand
Geschäftsstelle
Dr. Angelika Claußen (Co-Vorsitzende), Ärztin für Psychiatrie/Psychotherapie, Bielefeld Dr. Lars Pohlmeier (Co-Vorsitzender), Internist, Bremen Carlotta Conrad (Schatzmeisterin), Ärztin, Hamburg Ralph Urban (Beisitzer) Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, Schwarzenbek Daniel Becker Arzt in Weiterbildung, Hamburg Dr. Robin Maitra Internist und Hausarzt, Ludwigsburg Ute Rippel-Lau, Ärztin für Allgemeinmedizin, Hamburg Dr. Ute Watermann Ärztin und Journalistin, Berlin
Xanthe Hall, Geschäftsstellenleitung, xanthe@ippnw.de, 030 698 074-12 Angelika Wilmen, Geschäftsstellenleitung, wilmen@ippnw.de, 030 698 074-13 Lale Demirkan, Teamassistenz, Mitgliederbetreuung, demirkan@ippnw.de, 030 698 074-16 Ewald Feige, Mitgliederbetreuung, Studierendenarbeit, Atomenergie, Logistik, feige@ippnw.de, 030 698 074-11 Isolde Keller, Finanzen und Mitgliederbetreuung, keller@ippnw.de, 030 698 074-18
Dr. Helmut Lohrer (International Councillor), Arzt für Allgemeinmedizin, Villingen-Schwenningen Friederike Bröderhausen (stellvert. International Councillor), Medizinstudierende, Hannover Ehrenvorsitzender: Prof. Dr. Ulrich Gottstein Chefarzt für Innere Medizin i.R., Frankfurt
Referent*innen: Anne Jurema, Soziale Verantwortung, jurema@ippnw.de, 030 698 074-17 Xanthe Hall, Internationales, Atomwaffen, xanthe@ippnw.de Paul-Marie Manière, Atomenergie, Energiewende, maniere@ippnw.de, 030 698074-20 Angelika Wilmen, Frieden, Fundraising, wilmen@ippnw.de Laura Wunder, Frieden & Klima, wunder@ippnw.de, 030 698 074-19 Öffentlichkeitsarbeit: Lara-Marie Krauße, Sprecherin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, krausse@ippnw.de, 030 698 074-15 Regine Ratke, Samantha Staudte Assistenz Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Redaktion IPPNWforum ratke@ippnw.de / staudte@ippnw.de 030 698 074-14
AK ICAN – atomwaffenfrei widmet sich dem Gründungsthema der IPPNW: der Verhinderung eines Atomkrieges durch die Abschaffung aller Atomwaffen. Als Ärzt*innen bringen wir die humanitären Folgen von Atomwaffen in die Debatte und arbeiten eng in der globalen Kampagne ICAN für ein Atomwaffenverbot mit. Kontakt: Lisann Drews, lisann.drews@gmx.de AK Soziale Verantwortung dient der Vernetzung der Aktiven in diesem Bereich. Themen sind u.a. Rassismus im Gesundheitswesen, soziale Determinanten von Gesundheit und die Gewährleistung des Zugangs zum Gesundheitssystem für alle Menschen. Kontakt: Carlotta Conrad, conrad@ippnw.de
IPPNW Central Office 339 Pleasant Street, Third Floor Malden, MA 02148-8107, USA E-Mail: ippnwbos@ippnw.org www.ippnw.org
IPPNW Europa www.ippnw.eu, www.ippnw-europe.org
Regionalgruppen im Internet Aachen: www.ippnw.de/bit/aachen Bremen: www.ippnw.de/bit/bremen Dortmund: www.ippnw.de/bit/dortmund Hamburg: www.ippnw-hamburg.de Mönchengladbach-Viersen: www. ippnw-moenchengladbach-viersen.de Nürnberg: www.ippnw-nuernberg.de Ulmer Ärzteinitiative: www.ippnw-ulm.de
Herausgeber: Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e. V. Körtestraße 10, 10967 Berlin Telefon: 030 698 074-0 Telefax: 030 693 8166 ippnw @ ippnw.de | www.ippnw.de Spendenkonto: GLS-Bank IBAN: DE23 4306 0967 1159 3251 01 BIC: GENODEM1GLSER
