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Frieden: Atomwaffen? Verboten
by IPPNW
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Atomwaffen? Verboten!
Öffentlichkeitswirksame Aktionen in Deutschland und der Welt
Am 22. Januar 2021 ist der UNVertrag zum Atomwaffenverbot in Kraft getreten. An diesem historischen Tag waren viele IPPNW-Mitglieder trotz Corona auf der Straße und online unterwegs und haben gefeiert. Die IPPNW beteiligte sich an der Flaggenaktion von ICAN mit dem Slogan „Nuclear weapons are banned“ und organisierte mit ICAN Deutschland und Greenpeace eine Online-Pressekonferenz. Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin fand eine pressewirksame Fotoaktion mit 51 Aktivist*innen statt, die jeweils eine Flagge derjenigen Staaten hielten, die den Atomwaffenverbotsvertrag bis zu diesem Datum ratifiziert hatten. In vielen anderen Städten sowie online gab es feierliche Aktionen – bundesweit und international.
Das Medienecho zum Tag des Inkrafttretens war sehr groß. Mit Gastbeiträgen, Interviews und als wichtige Quelle für Hintergrundinformationen kam die IPPNW in mehrere überregionale Zeitungen und Online-Portale. Zudem wurden Anzeigen von einzelnen IPPNW-Gruppen geschaltet. Anlässlich des Inkrafttretens schickte die IPPNW darüber hinaus einen offenen Brief an Außenminister Heiko Maas mit knapp 1.800 Unterstützer*innen. Darin appellierten sie an ihn, Deutschland müsse dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und den Abzug der US-Atomwaffen veranlassen.
Wie im Vorjahr wurde der „Geburtstag“ des Atomwaffenverbots am 7. Juli ganz besonders gefeiert: vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel. Mit einer Woche Protest, Theater und Aktionen. Vor Ort waren ungefähr 140 Aktivist*innen.
Während der Bundestagswahl nutzte die IPPNW die Chance, das neu in Kraft getretene Atomwaffenverbot bei den Parteien und Kandidat*innen zu thematisieren. Im Vorfeld der Wahl veröffentlichte die IPPNW zusammen mit ICAN das Papier „Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland“ und verschickte es an alle Bundestagskandidierenden.
Die Hauptforderung an die neue Bundesregierung war, das Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Konkret wurde die Bundesregierung aufgefordert, 2022 an der ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in Wien als Beobachter teilzunehmen. Darüber hinaus forderte die IPPNW einen Stopp der Beschaffung neuer Atomwaffenträgerflugzeuge. Außerdem solle sich die Bundesregierung für den Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland einsetzen.
Erfolgreich war die IPPNW mit ihrer Hauptforderung: Die Bundesregierung will an der Staatenkonferenz teilnehmen und auch die Intention des Verbotsvertrags „konstruktiv begleiten“.
Widersprüchlich blieb die Haltung zu den US-Atombomben in Deutschland. Obwohl es ein Bekenntnis zu einem atomwaffenfreien Deutschland im Koalitionsvertrag gibt, will die Bundesregierung an der nuklearen Teilhabe festhalten und neue Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz kaufen.
