AUFSTEIGER!
R H E I N L A N D - P FA L Z SPD-Fraktion
im Landtag Rheinland-Pfalz
Inhalt Rheinland-Pfalz: Wirtschaft wächst überdurchschnittlich......6 Rheinland-Pfalz: starkes Exportland...............................................8 Rheinland-Pfalz: erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik…………….....10 Für junge Menschen: Arbeit und Ausbildung.……......................12 Konversion: vorbildlich in Deutschland.......……………….…….......14 Familie und Beruf: beides geht….…...............................................15 Bildung: das Fundament für die Zukunft......................………....16 Rheinland-Pfalz: Land der Wissenschaft, Kultur und Medien..20 Reich an Kultur und Geschichte.................................................24 Unsere Heimat........................................................…........……………25 Rheinland-Pfalz: erstklassig im Sport............................……………27 Verkehrswege: gute Infrastruktur..................…..............……..……28 Solide: Haushalt und Finanzen........................................…………29 Rheinland-Pfalz: ein sicheres Land............................................30 Gesundheit und Pflege: kein Zweiklassensystem.................32 Umwelt: Naturschutz mit den Menschen............................33 Die SPD im Landtag...........................................................................36 2
AUFSTEIGER! RHEINLAND-PFALZ Im Frühjahr 1991 konnte die SPD erstmals die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag stellen. Im gleichen Jahr hat erstmals eine SPD-geführte Landesregierung die Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernommen. Heute können wir mit Stolz sagen: „Das waren gute Jahre für Rheinland-Pfalz!“ Bei allem, was von uns in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurde, haben wir uns von den Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit, des wirtschaftlichen Erfolgs und der ökologischen Verantwortung leiten lassen. Und das soll auch in Zukunft so bleiben. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich als zuverlässiger Partner der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck gezeigt und mit eigenen Initiativen und Projekten neue Denkanstöße gegeben. Nah bei den Menschen und dem Modernen zugewandt. Heimatverbunden und solide in allen Regionen, aber auch offen für moderne Entwicklungen, neue Wege und andere Denkweisen. Das ist die SPDFraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz Spitze bleibt! Joachim Mertes, MdL Fraktionsvorsitzender 3
PRESSESTIMMEN: „Rheinland-Pfalz ist der große Aufsteiger“ und „Wunderland Rheinland-Pfalz“ BILD vom 21.06.2005
„Wandel im Land gelingt“ Rhein-Zeitung vom 21.06.2005
„Einer der großen Gewinner…“ Spiegel-Online vom 19.06.2005
„Mit Rheinland-Pfalz gelingt es damit erstmals einem Land, die bisherigen Top fünf der Bundesländer aufzubrechen.“ Bertelsmann-Studie: „Die Standorte im Ländervergleich“ 4
DIE ERFOLGE KÖNNEN SICH SEHEN LASSEN! In vielen wirtschaftlichen und arbeitsmarktrelevanten Bereichen liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf einem Spitzenplatz in Deutschland. Unabhängige Studien bestätigen die erfolgreiche Politik der SPD-Landtagsfraktion und der SPD-geführten Landesregierung. Besonders auffallend ist, dass sich unser Land seit 1995 auf vielen Gebieten stark verbessern konnte. Auf diesen Erfolg können wir alle zu Recht stolz sein und mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft sehen. Unsere parlamentarische Arbeit, viele Initiativen und Projekte, haben die Politik der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck begleitet und eigene Schwerpunkte gesetzt. Wir sind ein kompetenter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger und geben die Richtung im rheinland-pfälzischen Landtag vor. 5
Rheinland-Pfalz: Wirtschaft wächst überdurchschnittlich Die vielen mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind das Rückrad unserer Wirtschaft. Dank ihnen und unserer erfolgreichen Wirtschaftspolitik konnte Rheinland-Pfalz im Standortwettbewerb der Länder eine Spitzenposition in Deutschland erreichen.
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> Seit 2002 liegt das rheinland-pfälzische Wirtschaftswachstum z. T. deutlich über dem Bundesdurchschnitt. 2004 stieg das reale Bruttoinlandsprodukt mit einer Rate von 2% (das ist nach Sachsen ein hervorragender zweiter Platz in Deutschland!). Die Insolvenzquote ist überdurchschnittlich niedrig.
Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts 2004 gegenüber 2003
2,2 %
Sachsen
2,0 %
Rheinland-Pfalz
Saarland
1,9 %
Bayern
1,9 %
1,6 %
Deutschland
0
0,5
1,0
1,5
2,0 in %
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)
7
Rheinland-Pfalz: starkes Exportland Eine hohe Exportquote macht die Leistungsf채higkeit der Wirtschaft deutlich. Die Exportquote ist ein zentraler Anhaltspunkt f체r die F채higkeit einer Region, sich im internationalen Wettbewerb zu behaupten.
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> Rheinland-Pfalz ist das Flächenland in Deutschland mit der höchsten Exportquote. Gute Aussichten für unser Land.
Exportquote im verarbeitenden Gewerbe 2003
51,8 %
Bremen
44,9 %
Rheinland-Pfalz
44,3 %
Bayern
41,0 %
Hessen
Deutschland
38,1 % 0
10
20
30
40
50 in %
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)
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Rheinland-Pfalz: erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik Rheinland-Pfalz hat den Strukturwandel der Wirtschaft zu einer modernen Hochtechnologie- und Dienstleistungsgesellschaft gemeistert. Die aktuellen Zahlen des L채ndervergleichs belegen es.
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> Die rheinland-pfälzische Erwerbstätigenquote betrug 2003 68% (das ist Platz 3 in Deutschland). Seit 1995 ist die Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz stark gestiegen (+5,4%). Damit erzielte das Land die zweithöchste Steigerungsrate aller Bundesländer. > Mit zusätzlichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ist es gelungen, trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Bundesvergleich im Jahresdurchschnitt 2004 den drittbesten Platz aller 16 Bundesländer in der Arbeitsmarktstatistik zu erreichen. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote lag im Jahr 2004 in Rheinland-Pfalz bei 8,6%. Die rheinland-pfälzische Arbeitslosenquote liegt seit langem erheblich unter dem Bundesdurchschnitt und auch deutlich unter dem Durchschnitt der westdeutschen Länder.
Arbeitslosenquote 2004 6,9 %
Baden-Württemberg
7,9 %
Bayern
8,6 %
Rheinland-Pfalz
9,1 %
Hessen
11,7 %
Deutschland
0
5
10
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)
15 11
Für junge Menschen: Arbeit und Ausbildung Die Ausbildungsplatzsituation ist seit den 90er Jahren davon geprägt, dass mehr junge Menschen einen Ausbildungsplatz suchen als von den Unternehmen angeboten werden. Die SPD-geführte Landesregierung kämpft dafür, dass alle Jugendlichen einen Ausbildungsplatz erhalten. Nicht zuletzt dank dem „Ovalen Tisch“ der SPDgeführten Landesregierung haben alle Jugendlichen (98,2%), die 2004 einen Ausbildungsplatz gesucht haben, eine Ausbildungsmöglichkeit gefunden. 12
> Die Jugendarbeitslosenquote lag im Jahresdurchschnitt 2004 mit 8,3% (Platz 4) deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Der SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, gerade junge Menschen möglichst unabhängig vom Bezug staatlicher Transferleistungen zu machen.
Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen 2004
Deutschland
9,9 %
8,3 %
Rheinland-Pfalz
8,1 %
Hamburg
7,3 %
Bayern
6,0 %
Baden-Württemberg
0
5
10 in %
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)
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Konversion: vorbildlich in Deutschland
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Die Konversion von militärischen zu zivilen Strukturen ist in Rheinland-Pfalz vorbildlich gelungen. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit Erfolg für eine gezielte Förderpolitik des Landes in den betroffenen Regionen eingesetzt. Dies hat beispielsweise dazu geführt, dass das Potenzial des ehemaligen Militärflughafens Hahn voll ausgeschöpft werden konnte und noch weiterentwickelt wird. Dies gilt auch für andere erfolgreiche Konversionsprojekte in Rheinland-Pfalz, wie etwa den Umwelt-Campus Birkenfeld oder das Technologie- und Dienstleistungszentrum PRE-Park in Kaiserslautern.
Familie und Beruf: beides geht Die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienleben hat in der Politik der SPD-Landtagsfraktion einen hohen Stellenwert. Frauen haben in Rheinland-Pfalz Chancen, die sie gleichberechtigt wahrnehmen. Viele gut ausgebildete Frauen entscheiden sich auch in unserem Land für eine Familienphase. Trotz hervorragender beruflicher Fähigkeiten ist die Rückkehr ins Erwerbsleben für sie oft schwierig. Wir helfen ihnen beim Wiedereinstieg in den Beruf. Für die SPD-Landtagsfraktion sind gerade in diesem Bereich die hervorragenden Betreuungsangebote in Rheinland-Pfalz entscheidend: „Bildung von Anfang an“ und Ganztagschulen sind richtungsweisende Programme, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leichter machen. Übrigens: Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz umgesetzt hat. 15
Bildung: das Fundament für die Zukunft Die Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion folgt einem doppelten Ziel: > Sozial gerechter Zugang zu Wissen und Qualifikationen - bis hin zu den höchsten Bildungsabschlüssen und > Befähigung zum selbstbewussten und sozial verantwortlichen Umgang mit erworbenem Wissen und Qualifikationen. 16
Schon vor den Ergebnissen der ersten PISA-Studie hat die SPD-Landtagsfraktion die notwendigen Reformen im Bildungssystem vorangetrieben. Diese erfolgreichen Konzepte sind nach wie vor richtig. Auch in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte hat die SPD-Landtagsfraktion zur Verwirklichung dieser Reformkonzepte die dafür notwendigen haushaltspolitischen Voraussetzungen geschaffen. So wurden Ausgaben für die Bildung konsequent von Kürzungen ausgenommen.
Versorgung mit Kindergartenplätzen 2002
1.454
Thüringen Rheinland-Pfalz
1.239
Baden-Württemberg
1.213
Saarland
1.193
Deutschland
1.049 0
500
1.000
1.500
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)
je 1000 Kinder
In unserer Gesellschaft spielt Wissen eine immer größere Rolle. Wir setzen uns dafür ein, dass in Rheinland-Pfalz eine gute Bildung von Anfang an für alle gewährleistet ist – altersgemäß beginnend schon im vorschulischen Bereich. Wir setzen uns dafür ein, dass in Rheinland-Pfalz der Dreiklang von Bildung, Erziehung und Betreuung Wegweiser der Politik für unsere Kleinsten ist und bleibt. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ mit auf den Weg gebracht. Damit geben wir eine zukunftsgerechte Antwort auf die wichtigen bildungspolitischen, familienpolitischen und demografischen Herausforderungen unserer Tage.
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Ganztagsschulland Nummer 1! Das kann sich sehen lassen: RheinlandPfalz ist Ganztagsschulland Nr. 1 ! Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Landesregierung aktiv beim weiteren Ausbau des Ganztagsschulangebotes in unserem Land. 304 Ganztagsschulen werden bis 2006 eingerichtet sein – das sind deutliche Signale und ein hervorragendes Ergebnis der parlamentarischen Arbeit der SPD-Fraktion. Darauf dürfen wir stolz sein! 18
In Kooperation mit vielen Partnern werden in den neuen Ganztagsschulen die pädagogischen Möglichkeiten zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler ausgeweitet und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stark verbessert. In diesem Sinne führt die neue Ganztagsschule fort, was wir in Rheinland-Pfalz mit der Vollen Halbtagsschule bereits vor Jahren im Bereich der Grundschule begonnen haben.
Unterrichtsversorgung auf hohem Niveau „Gute Schule machen“ in allen Schulformen ist das schulpolitische Ziel der SPD-Landtagsfraktion. Der Erfolg ist erkennbar: Rheinland-Pfalz weist eine Unterrichtsversorgung auf konstant hohem Niveau auf – das ist die Grundlage für eine gute Bildung in unserem Land. Aber auch darüber hinaus tut sich viel.
Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung „Gute Schule machen“ heißt für uns auch: die Durchlässigkeit des Schulsystems muss erhöht werden, die Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung muss verwirklicht werden. Die Reform der berufsbildenden Schulen, verankert im reformierten Schulgesetz von 2004, hat hier einen Durchbruch geschafft: mit der Neuordnung der Berufsoberschulen kann die berufliche Bildung bis zur allgemeinen Hochschulreife geführt werden.
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Rheinland-Pfalz: Land der Wissenschaft, Kultur und Medien
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Die SPD-Landtagsfraktion hat die Bedingungen für Wissenschaft und Forschung konsequent verbessert. Unsere Hochschulen ziehen Studierende aus aller Welt an. Das verdankt Rheinland-Pfalz der Attraktivität seines Studienangebotes. Die Gesamtausgaben des Landes für die Hochschulen sind zwischen 1991 und 2004 um 59,4 % gestiegen: von etwa 330 Mill. Euro im Jahr 1991 auf 525 Mill. Euro im Jahr 2004. Nicht ohne Grund wollen immer mehr Studierende aus anderen Bundesländern an rheinland-pfälzischen Hochschulen studieren. Dabei ist die Zahl derer, die zu uns kommen, höher als die Zahl der rheinland-pfälzischen Studierenden außerhalb unseres Landes.
Wissen schafft Zukunft - Gebührenfreies Erststudium Im Sommer 2003 haben wir im Landtag ein neues Landeshochschulgesetz beschlossen, das zu einem der modernsten in Deutschland gehört. Mit der Einführung neuer Bachelorund Masterstudiengänge wird die Integration der rheinland-pfälzischen Hochschulen in den europäischen Hochschulraum vorangebracht. Während andere Länder bei den Hochschulen sparen, investiert Rheinland-Pfalz in die Zukunft. Das von der SPD-Landtagsfraktion unterstützte Hochschulprogramm „Wissen schafft Zukunft“ stellt unseren Hochschulen in den Jahren 2005 bis 2009 jeweils 25 Mill. Euro zusätzlich zur Verfügung. Diese Mittel dienen ebenso der Verbesserung der Grundausstattung in Forschung und Lehre wie der Spitzenförderung in den Bereichen Forschung, Lehre und Nachwuchsförderung.
Mit dem Studienkontenmodell wird für alle Studierenden ein gebührenfreies Studium bis zu einem ersten qualifizierten Abschluss gesichert. Allgemeine Studiengebühren wird es in Rheinland-Pfalz mit der SPD auch in Zukunft nicht geben. Wir bleiben dabei: das Studium darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.
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Spitzenforschung in Rheinland-Pfalz
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Ein großer Erfolg unserer Arbeit ist der zukunftsweisende Ausbau der außeruniversitären Forschungslandschaft in unserem Land. Seit 1991 haben sich weltweit anerkannte Forschungsinstitute in Rheinland-Pfalz angesiedelt: das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und die Fraunhofer Institute in Kaiserslautern, zwei Max-Planck-Institute in Mainz sowie die anstehende Gründung eines weiteren Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme, ebenfalls in Kaiserslautern, belegen diese Entwicklung eindrucksvoll.
Mit solchen Einrichtungen der Spitzenforschung in Bereichen neuer Schlüsseltechnologien entstehen Wachstumskerne. Sie fördern die regionale Wirtschaftsstruktur durch Entstehung neuer Unternehmen und Arbeitsplätze und tragen zur Modernisierung der Infrastrukturen bei. Mit diesen Entwicklungen ist Rheinland-Pfalz in der internationalen Forschungslandschaft
entschieden besser positioniert als noch vor 1991. Wir werden diesen erfolgreichen Weg weitergehen. Die Zahl der Patentanmeldungen gilt als wichtiger Indikator für die Innovationsanstrengungen eines Landes. Bei den Patentanmeldungen ist Rheinland-Pfalz deutlich überdurchschnittlich in Deutschland.
Medienland Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz ist ein Medienland. Viele Sender und Rundfunkanstalten, allen voran ZDF und SWR, haben ihren Sitz in Rheinland-Pfalz. Aus gutem Grund: Die öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstalter finden in Rheinland-Pfalz gute Arbeitsbedingungen. In der IT-Branche und in den Rundfunkanstalten arbeiten viele tausend Beschäftigte und tragen zum kulturellen Angebot in den Regionen bei. 23
Reich an Kultur und Geschichte: Das zieht Gäste aus aller Welt an! Die Kulturpolitik der SPD-Landtagsfraktion verbindet Spitzen- und Breitenförderung im Sinne von „Kultur für alle.“ Sie steht einerseits für die zeitgemäße Pflege des reichen kulturellen und historischen Erbes unseres Landes und andererseits für die Förderung innovativer Kulturprojekte und aktueller Kunst. Sie fördert den Dialog von Wissenschaften und Kultur. 24
Die SPD-Landtagsfraktion tritt ein für eine stärkere Vernetzung von Kultur und Tourismus in Rheinland-Pfalz. Der „Kultursommer Rheinland-Pfalz“ ist und bleibt das weit über die Landesgrenzen hinaus anerkannte Beispiel einer erfolgreichen Kultur-Breitenförderung. Besondere Entwicklungschancen sind mit der Anerkennung des Oberen Mittelrheintals und des Limes als UNESCO-Welterbe verbunden, spe-
ziell für die Verbindung von Kultur und Tourismus. Tourismus ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Die SPD-Landtagsfraktion will Rheinland-Pfalz weiter als attraktiven Tourismusstandort ausbauen. Wir werden auch in Zukunft sicherstellen, dass sich Rheinland-Pfalz in Wissenschaft und Kultur als ein zukunftsoffenes und zukunftsfähiges Land präsentiert.
Unsere Heimat – Lebendige Bürgergesellschaft – Lebendige Städte und Gemeinden In Rheinland-Pfalz lässt es sich gut leben! Trotz demografischem Wandel nimmt die rheinland-pfälzische Bevölkerung – dank eines positiven Zu- / Abwanderungssaldos – immer noch zu. Besonders junge Familien wollen in Rheinland-Pfalz leben und für ihre Zukunft vorsorgen. Die Wohneigentumsquote in unserem Land übertrifft den Bundesdurchschnitt um fast ein Drittel. 25
Bürger ihre demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten in den Gemeinden noch stärker einbringen können.
Rheinland-Pfalz ist das waldreichste Bundesland und zugleich das größte Weinanbauland. Landwirtschaft und Weinbau sind für unser Land prägend und unverzichtbar. Die Landwirtinnen und Landwirte und die Winzerinnen und Winzer leisten wichtige Arbeit in Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Weinbau mit den Zielrichtungen mehr Kooperation, mehr Kundennähe und hervorragende Qualität hat eine gute Zukunft. Politik beginnt vor Ort, dort wo die Menschen leben, in den Städten und Gemeinden. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen bei kommunalen Entscheidungen mehr Verantwortung übernehmen. Die SPD-Landtagsfraktion wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und 26
Starke und leistungsfähige Kommunen sind für eine funktionierende Bürgergesellschaft unverzichtbar. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion sind in Rheinland-Pfalz seit 2003 der so genannte Beistandspakt und das Konnexitätsprinzip verwirklicht. Mit dem Beistandspakt wird den Kommunen eine stetige Summe an Finanzzuweisungen und damit Planbarkeit garantiert. Dieser rheinland-pfälzische Beistandspakt ist in Deutschland einmalig und soll helfen, die Kommunen weiterhin investitions- und zukunftsfähig zu halten. Auch das neue Konnexitätsprinzip ist ein wichtiger Bestandteil zur Sicherung und Stabilisierung der Kommunalfinanzen. Wenn in Zukunft den Gemeinden öffentliche Aufgaben übertragen oder die Gemeinden mit Finanzierungspflichten belastet werden, dann muss das Land auch regelnde Kostendeckungsbestimmungen treffen. Hier gilt das Prinzip: „Wer bestellt, bezahlt!“
Rheinland-Pfalz: erstklassig im Sport Der Sport in Rheinland-Pfalz ist erstklassig - nicht nur im Fußball, sondern auch im Rahmen der vielen Kooperationen der Schulen mit Sportvereinen. Rund ein Drittel der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sind Mitglieder in einem Sportverein. Diese Sportbegeisterung im Land war es auch, die der Anstrengung der Landesregierung und der SPD-Landtags-
fraktion, das Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern zu einem Austragungsort der Fußball-WM 2006 zu machen, zum Erfolg verholfen haben. Das Land fördert den Sport jährlich mit rund 40 Mio. Euro und gewährleistet damit die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und dauernde Arbeit von vielen ehrenamtlich engagierten Menschen.
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Verkehrswege: gute Infrastruktur
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Für die SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, die Substanz der Verkehrswege zu erhalten und mit einem gezielten Aus- und Neubau die dringend notwendigen zusätzlichen Kapazitäten zu sichern. Wir werden uns weiterhin für die Beseitigung von Verkehrsengpässen und den Bau von Ortsumgehungen einsetzen, die die Lebensqualität in den betroffenen Städten und Gemeinden verbessern. Mit dem „Rheinland-Pfalz-Takt“ präsentiert sich unser Land im öffentlichen Personennahverkehr bundesweit vorbildlich. Aber Rheinland-Pfalz ist auch das Bundesland mit dem dichtesten Straßennetz in Deutschland.
Solide: Haushalt und Finanzen In den vergangenen Jahren führte die wirtschaftliche Stagnation in allen öffentlichen Haushalten zu massiven Einnahmeverlusten bei den Steuern und zu erhöhten Ausgaben, besonders infolge der Arbeitslosigkeit. Bedingt durch die größte Steuerreform in der deutschen Geschichte, von der vor allem Arbeitnehmer/innen und Familien mit Kindern profitieren, gingen die Einnahmen des Staates seit dem Jahr 2000 zusätzlich zurück. Rheinland-Pfalz hat diese schwierige Phase besser als viele andere Bundesländer gemeistert, obwohl auch hierzulande die Entwicklung deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückblieb und das Land Konversionslasten von 1,6 Mrd. Euro ohne Bundeshilfen bewältigen musste. > Rheinland-Pfalz zählt zu den wenigen Bundesländern, die in den vergangenen Jahren ohne Ausnahme
einen verfassungsgemäßen Haushalt vorlegen konnten. Die solide Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion hat einen gewichtigen Beitrag dazu geleistet, dass sich unser Land beim Schuldenstand pro Einwohner im Flächenland-Vergleich von Rang 11 im Jahr 1991 auf Rang 6 im Jahr 2004 verbessern konnte. Die Ausgabensteigerung seit 1997 ist die niedrigste der westlichen Flächenländer. Bei den Personalausgaben (Land und Kommunen zusammen) je Einwohner liegt Rheinland-Pfalz auf Platz vier, bei der Zunahme der Personalausgaben in den letzten Jahren auf Platz drei der westlichen Flächenländer. Den Kurs der Ausgabenbegrenzung wird die SPD-Landtagsfraktion auch in den nächsten Jahren fortsetzen und sicherstellen, dass zukunftsorientiert in die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Familie, Beschäftigung und Wirtschaftswachstum investiert wird. 29
Rheinland-Pfalz: ein sicheres Land Nach einem intensiven Diskussionsund Abwägungsprozess ist es der SPD-Landtagsfraktion gelungen, das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz auf den Weg zu bringen. Es garantiert eine hohe Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, wahrt jedoch gleichzeitig das Freiheitsrecht des Einzelnen. Den Polizeibeamtinnen und -beamten erleichtert das neue Gesetz die tägliche, nicht immer einfache Arbeit und verbessert außerdem die Rechtssicherheit in unserem Land. 30
> Bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Verhütung von Straftaten steht Rheinland-Pfalz nach wie vor mit an der Spitze in Deutschland. Die registrierten Straftaten liegen bundesweit im untersten Bereich, die Aufklärungsquote dagegen deutlich über dem Durchschnitt. > Die faktisch verfügbare personelle Mindeststärke bei der rheinland-pfälzischen Polizei beträgt rund 9.000 Polizeibeamtinnen und -beamte. An dieser Zahl wird auch nichts geändert, trotz
angespannter Haushaltslage. Die notwendigen Einstellungsquoten sind bereits bis zum Jahr 2030 projektiert. Von 1991 bis 2005 wurden 3.475 Bewerberinnen und Bewerber in den Polizeidienst eingestellt. Auch die Sachmittelausstattung wird den Gegebenheiten ständig angepasst. Erhebliche finanzielle Mittel sind notwendig, um Feuerwehr und Katastrophenschutz auf dem heutigen technischen Stand zu halten und die Mitarbeiter, die schwere und gefährliche Arbeit leisten, zu unterstützen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Hier dürfen wir nicht sparen. Gerade in diesem Bereich helfen eine Menge hauptamtliche aber nicht zuletzt auch ehrenamtliche freiwillige Feuerwehrleute mit. Sie treten für unsere Sicherheit ein und sind oft die Garanten für die Zusammengehörigkeit und Identität vieler kleinerer Orte in unserem Land.
Die technische Infrastruktur in Rheinland-Pfalz setzt ein bundesweites Signal für den Einsatz zukunftsweisender, moderner Technologien in der Bekämpfung von Verbrechen. Insbesondere nach dem 11. September 2001 haben wir die Aufklärungsarbeit im Bereich des Extremismus ausgebaut und verstärkt. Ein Sicherheitspaket von 50 Mill. Euro wurde auf den Weg gebracht. Die gute Personal- und Sachmittelausstattung und vor allem ihr intelligenter Einsatz zeigen Wirkung. Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt, wenn es um die Abwehr möglicher terroristischer Gefahren geht. 31
Gesundheit und Pflege: kein Zweiklassensystem
Rheinland-Pfalz verfügt über ein leistungsfähiges Gesundheitswesen für alle Bürgerinnen und Bürger. Die SPDLandtagsfraktion wird darauf achten, dass es auch in Zukunft kein Zweiklassensystem bei Gesundheit und Pflege geben wird. Ein besonderer Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit ist die Pflegepolitik. Wichtig ist für uns, zukunftsfeste Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige aber auch wirtschaftliche Pflege zu schaffen, dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, die Situation von Menschen mit Demenzerkrankungen zu verbessern und den Verbraucher32
schutz in der Pflege durch verbesserte Informationen und Mitspracherechte für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen zu stärken. Gerade in unseren ländlichen Räumen brauchen wir ein gutes ambulantes und stationäres Gesundheitsnetzwerk. Dafür setzten wir uns ein. Die Erfolge unserer Arbeit sind spürbar: Die Versorgung von Schlaganfallpatienten, Diabetikern und an Krebs erkrankten Menschen hat sich verbessert. Die SPD-Landtagsfraktion hat rechtzeitig die Probleme erkannt und die Reformvorhaben der Krankenhäuser beratend begleitet.
Umwelt: Naturschutz mit den Menschen Kaum ein Land hat so viel geschützte Natur wie Rheinland-Pfalz: ca. 17 % der Landesfläche gelten als besonders wertvoll und geschützt nach den Kriterien der EU. Naturschutz mit den Menschen vor Ort heißt Naturschutz durch schonende Nutzung. Die Umweltpolitik der SPD-Landtagsfraktion trägt dem Gedanken einer nachhaltigen
Entwicklung von Natur und Landschaft „Naturschutz durch Nutzung“ Rechung, indem es die Bedeutung der Landnutzung – Land-, Forstwirtschaft sowie dem Weinbau – für die rheinland-pfälzische Kulturlandschaft, für Lebensräume und Artenvielfalt in den Vordergrund rückt.
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Wasser- und Hochwasserschutz Mehr als 90 % der rheinland-pfälzischen Fließgewässer weisen wieder eine gute oder sehr gute Wasserqualität auf. Dies ist Ergebnis einer fast flächendeckenden Abwasserreinigung: 98 % aller Einwohner sind inzwischen unmittelbar an vollbiologische Kläranlagen angeschlossen – der dritthöchste Wert in Deutschland. Durch die konsequente und kooperative Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie auf der Grundlage eines modernen Landeswassergesetzes sollen die Lebensräume an und in den Gewässern auch weiterhin verbessert werden. Renaturierungen, die ökologische Verbesserung der Gewässerrandstreifen im Rahmen der „Aktion Blau“ sind wichtige Bausteine. Die „Aktion Blau“ umfasst bereits über 1000 Gewässer mit einer Gesamtlänge von über 4000 km. Das sind mehr als ein Viertel der rheinland-pfälzischen 34
Fließgewässer. Darüber hinaus wird auch der Grundwasserschutz erheblich verstärkt. Versickern, Renaturieren und Rückhalten sind wesentliche Elemente unseres Hochwasserschutzkonzeptes. Dieses Konzept hat international Anerkennung gefunden und war Vorbild für den „Hochwasseraktionsplan Rhein“. Alleine 150 Mill. Euro sind für die Hochwasserrückhaltung am Oberrhein eingeplant, 40 Mill. davon schon investiert. 2011 werden die Rückhaltungen fertig gestellt sein. Die Ertüchtigung der Rheindeiche bis 2010 lässt sich das Land weitere 150 Mill. Euro, örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen 60 Mill. Euro kosten. Mit diesem Finanzvolumen belegt Rheinland-Pfalz unter den Bundesländern einen Spitzenplatz in der Hochwasservorsorge. Mit dem neuen Landeswassergesetz dürfen in Überschwemmungsbereichen keine
neuen Baugebiete mehr ausgewiesen werden. Ausnahmen sind nur statthaft, wenn keine andere Möglichkeit der Siedlungsentwicklung besteht und der Hochwasserschutz der Ober- und Unterlieger sichergestellt ist.
Erneuerbare Energien Eine zukunftsorientierte Energiepolitik setzt auf den Ausbau und die Entwicklung von nachhaltigen und umweltschonenden Energienutzungskonzepten. Atomstrom gehört ausdrücklich und ganz entschieden nicht dazu. Zum Schutz des Klimas und der Ökosysteme müssen Emissionen verringert und, wo es geht, vermieden werden. Dazu können die erneuerbaren Energien einen wichtigen Beitrag leisten. Ein Energiekonzept der Zukunft setzt auf einen ausgewogenen Energiemix aus Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Erd-
wärme. Dabei sollen weder einzelne Energieträger noch Energietechnologien bevorzugt werden. Mit dem zielgerichteten Ausbau und der Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien ist in gleichem Maße die Reduzierung fossiler Energieträger verbunden.
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Die SPD im Landtag Rheinland-Pfalz (nach Wahlkreisen geordnet)
Harald Schweitzer
Sigurd Remy Franz Schwarz
Frank Puchtler
Anne Spurzem 36
Ulrich Seiler
Renate Pepper
Gernot Mittler
Heribert Heinrich Roger Lewentz
Beate Reich
Dieter Klรถckner
Petra Elsner
Heike Raab
Joachim Mertes
Carsten Pörksen Peter-Wilhelm Dröscher
Dieter Burgard Günter Rösch
Klaus Hammer Anne Kipp
Monika Fink
Hans Jürgen Noss Astrid Schmitt
Manfred Nink
Christoph Grimm
Marianne Grosse Sigrid MangoldWegner
Ulla Brede-Hoffmann
Ernst-Günter Brinkmann 37
Walter Zuber
Antje Felizia Weiser
Friederike Ebli
Gerd Itzek
Jochen Hartloff Rudolf Franzmann
Ruth Leppla 38
G端nther Ramsauer
Manfred Geis
Margit Mohr Dr. Petra Heid
Fritz Presl
Hannelore Klamm
Hildrun Siegrist
Alexander Fuhr
Barbara Schleicher-Rothmund
Kurt Beck Christine Baumann
Norbert Stretz
SPD-Fraktion
im Landtag Rheinland-Pfalz
Referentinnen und Referenten Dr. Lars Brocker Justitiar und Vertreter des Parl. Geschäftsführers
Michael Scharping Persönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden
Barbara Behrends Pressesprecherin
Dieter Feid Referent
06131/208. 3229/3228
06131/208. 3216
06131/208. 3218/3217
06131/208. 3212
Innen und Recht
Wissenschaft und Kultur
Medien
Haushalt und Finanzen
Benno Hauck Referent
Thorsten Jung Referent
Johannes Klomann Referent
Andrea Stalter Referentin
Rainer Ullrich Referent
06131/208. 3202
06131/208. 3221
06131/208. 3115
06131/208. 3210
06131/208. 3209
Wirtschaft, Verkehr, Gesundheit
Bildung/Jugend, Bürgergesellschaft
Bildung/Jugend, Schulen
Umwelt, Soziales, Gleichstellung
Landwirtschaft, Weinbau, Europa 39
SPD-Fraktion
im Landtag Rheinland-Pfalz
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Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion
Druck: Druckerei Koch & Mayer GmbH, Kusel Bilder: Pixelquelle, Morguefile Erschienen im September 2005