Auf nach Büchel

SPAZIERGANG AM ATOMWAFFENSTÜTZPUNKT 2022

Mit jedem weiteren Tag wächst die Sorge, dass der Krieg in der Ukraine zum Weltkrieg und gar zum Atomkrieg eskalieren könnte. Auch hochrangige Politiker*innen in den USA und Russland sowie der UN-Generalsekretär Guterres sprechen von einem möglichen Atomkrieg und sehen die Gefahr als „real“. Bundeskanzler Scholz nannte die Vermeidung einer Eskalation bis zum Atomkrieg als seine erste Priorität. Die IPPNW teilt seine Befürchtungen hinsichtlich der Atomkriegsgefahr.

Was kann die IPPNW in dieser Situation tun, ohne die Menschen in Panik zu versetzen? Die Lage ist bereits hoch emotionalisiert, wir brauchen klaren Verstand und Fakten. Daher ist die Arbeit an unserer Aufklärungsseite „Atomwaffen A-Z“ so wichtig wie nie zuvor. Dort gibt es jede Menge aktuelle Informationen, z.B. über die russischen Streitkräfte, Hintergründe zu den Drohungen und Aussagen zur Bereitschaft der russischen Atomwaffen. Im Glossar werden Begriffe erklärt, wie etwa: Was genau sind „taktische“ oder „sub-strategische“ Atomwaffen und wofür sind sie gedacht?

Die Bundesregierung reagiert auf die Invasion der Ukraine mit einer nie dagewesenen Aufrüstung. Die Politik ist dem Aufrüstungsreflex verfallen. Auch wenn dieser Reflex angesichts der heftigen Drohungen aus Russland nachvollziehbar ist, sind mehr Waffen keine Lösung. Die NATO-Staaten geben bereits zigmal mehr Geld für ihre Armeen aus, höhere Militärausgaben werden in dieser Situation nicht zu mehr Sicherheit führen. Die IPPNW setzt sich dafür ein, das 100 Milliarden schwere „Sondervermögen Bundeswehr“ zu verhindern. Dieses beinhaltet auch die Anschaffung eines neuen nuklearen Trägersystems – nämlich von 35 F35-Kampfjets. In Kombination mit der ab 2023 geplanten Stationierung „modernerer“ US-Atombomben in Deutschland ist dies eine gegen Russland gerichtete nukleare Aufrüstung und eine gefährliche Drohung. Die lange umstrittene Entscheidung zum Kauf dieser Flugzeuge wird zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt getroffen.

Daher haben wir einige Aktivitäten angeschoben: In einem Offenen Brief an die Bundesregierung forderten wir, jegliche Eskalation wegen der explosiven Situation in der Ukraine zu vermeiden. Als Mitträgerin der Kampagne „Atombomber? Nein danke!“ starteten wir eine neue Mailaktion. Mehr als 3.000 Menschen schickten Mails an Bundesabgeordnete, mit der Forderung, gegen das Sondervermögen und die neuen Atombomber zu stimmen.

Statt aufzurüsten, müssen wir einen Friedensprozess anschieben, der Rüstungskontrolle und Abrüstung als wesentliche Bestandteile beinhaltet und zur Abschaffung aller Atomwaffen beiträgt. Alternativ blicken wir in eine Zukunft, wo alle Länder das Bedürfnis haben, Atomwaffen zu erwerben, weil sie sich unsicher fühlen. In dieser Zukunft wird aber niemand mehr sicher sein, sondern wir werden – wie momentan – immer wieder Geisel der nuklearen Erpressung. Die einzige Lösung ist, das völkerrechtsverbindliche Instrument zur Eliminierung von Atomwaffen weiterzuentwickeln und zum Gewohnheitsrecht zu machen.

Diese Weiterentwicklung des UN-Vertrages für ein Verbot von Atomwaffen (AVV) findet bei der ersten Staatenkonferenz vom 21.-23. Juni 2022 in Wien statt.

Um unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, laden wir Euch zum fünften Geburtstag des Verbotsvertrags ein! Vom 5. bis 10. Juli 2022 wollen wir in Büchel in die Öffentlichkeit tragen, dass nukleare Abrüstung nötiger ist denn je, und bei den politisch Verantwortlichen ein Umsteuern bewirken.

Xanthe Hall ist Referentin für Atomwaffen der deutschen IPPNW.