Wie geht’s?
Was das Europäische Pa rlament entscheidet und warum man Wählen gehen sollte
Was macht das Europäische Parlament? Zentrale Arbeitsbereiche für das Europäische Parlament sind die Menschenrechte, die Sicherheit und die Verteidigung. Weitere Themen sind zum Beispiel Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt und Arbeitsmarkt. Das europäische Parlament kann zusammen mit dem europäischen Ministerrat europäische Gesetze beschließen. Was das Europäische Parlament beschließt, muss in allen Mitgliedsländern der EU umgesetzt werden. Das Europäische Parlament bestimmt zum Beispiel mit, welche Länder in die EU aufgenommen werden, wie hoch die Handykosten im Ausland maximal sein dürfen oder wie die Luftqualität in unseren Städten ist. Wie arbeitet das Europäische Parlament? Das Europäische Parlament arbeitet in Straßburg, Brüssel und Luxemburg. Es gibt regelmäßige Plenarsitzungen und viele Ausschüsse, in denen sich die Abgeordneten in ihrer täglichen Arbeit treffen. Das Parlament hat nach der Wahl am 7. Juni 2009 insgesamt 736 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedsländern der EU, die für die nächsten fünf Jahre
gewählt sind. Aus Deutschland kommen 99 Abgeordnete, damit sind wir das Land, das die meisten Vertreter in das Europäische Parlament schickt. Warum sollte man wählen gehen? Das Europäische Parlament ist die einzige Institution der Europäischen Union, die wir Bürger direkt wählen können. Gerade deshalb sollten sich alle an dieser Wahl beteiligen. Durch die Abgeordneten im Parlament haben wir die Chance, die europäische Politik zu beeinflussen. Wer darf wählen? Für die Wahl zum Europäischen Parlament bekommen alle volljährigen EU-Bürger eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Es werden nicht einzelne Bewerber gewählt, sondern eine Partei oder politische Vereinigung. Zur Wahl stehen in Deutschland die großen nationalen Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne, Die Linke und viele kleine Gruppierungen. Die Parteien stellen vor der Wahl Listen mit ihren Wahlbewerbern auf. Von dem Wahlergebnis am 7. Juni hängt es dann ab, ob und wie viele Bewerber einer Partei in das Europäische Parlament kommen. •