Abbildung 5 Bürgerhaushalt
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BÜRGERHAUSHALT Bei dieser Art von Projekten handelt es sich um eine vor allem in Deutschland verbreitete Form von ePartizipation. Die Idee besteht darin, die Bewohnerinnen und Bewohner einer Gemeinde bei der Gestaltung des Haushalts einzubeziehen. Die Partizipierenden können Vorschläge machen, sowohl für welche Projekte die Gemeinde Mittel bereitstellen soll, beziehungsweise wo Einsparpotenziale vorhanden sind, als auch für die Grösse der einzelnen Etats. Die Partizipation findet immer für den kommenden Haushaltsentwurf statt, so dass die Partizipationsprojekte zeitlich klar strukturiert sind. Die Bewohnenden können ihre Vorschläge über ein Forum veröffentlichen oder andere kommentieren und bewerten. Über eine interaktive Visualisierung ist teilweise die Zuweisung der finanziellen Mittel für die einzelnen Bereiche des Haushalts möglich. Im Rahmen von Live-CHATS oder öffentlichen Versammlungen können die Vertreter der Gemeinde zu Vorschlägen Stellung beziehen und eine Diskussion anregen. Abschliessend werden die Beteiligten dazu aufgerufen, über eine Auswahl von Vorschlägen und eine Gewichtung der Ausgaben im Zuge einer Abstimmung zu entscheiden. In Ausnahmefällen haben die Beteiligten sogar die Möglichkeit, direkt auf das Budget einzuwirken, oder es wird ihnen ein eigenes Budget zugesprochen. Wie sich schlussendlich der tatsächliche Haushalt zusammensetzt, wird von den Vertretern der Gemeinde beschlossen. Bemerkenswert ist, dass in vielen der Gemeinden, die einen Bürgerhaushalt initiieren, bereits eine angespannte, defizitäre Haushaltslage besteht. Ein Umstand, der bereits in Namen wie SOLINGEN SPART! oder BONN PACKT’S AN zum Ausdruck kommt. Die Partizipierenden können in diesen Gemeinden weniger darauf Einfluss nehmen, welche Projekte gefördert werden, sondern in welchen Bereichen gespart werden soll.
und sich über die unterschiedlichen Vorschläge austauschen. Um den Vertretern der Gemeinde einen Überblick über die Popularität der Ideen zu geben, können diese von den Nutzenden gewertet werden, so dass ein Ranking möglich ist. Schliesslich werden einzelne Vorschläge herausgearbeitet, die dann im Zuge einer Abstimmung legitimiert werden sollen.
Im Rahmen dieser Beteiligungsprojekte steht keine konkrete bauliche Planung im Vordergrund, vielmehr sollen Vorschläge gemacht und diskutiert werden. Als Hauptelement steht das Forum im Zentrum der Bürgerhaushalte. Hier können die Beteiligten ihre Ideen veröffentlichen, strukturiert in einzelne Themenbereiche, 24
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