Stadtentwicklung und Beteiligungsverfahren
V E R FA H R E N F O R MEL L ER B ETEI L I GUNG M I T R E C H T L I CHER B I NDUNG
– Anhörung – Gemeindeabstimmungen – Vernehmlassungen – öffentliche Planauflagen – Referendum
Schweiz, in der die direkt-demokratischen Verfahren einen hohen Stellenwert geniessen, ist heute eine Verwaltungskultur erkennbar, die sich als kooperativ und partizipativ versteht und die in einer Bevölkerungsorientierung weit mehr als eine Pflichtaufgabe sieht, denn die Zusammenarbeit mit den Direktbetroffenen kann die Effizienz und Effektivität des staatlichen Handelns erheblich steigern.5 In der Folge wurde eine Vielzahl von informellen Planungsinstrumenten speziell für das Handlungsfeld Stadtentwicklung erarbeitet oder aus anderen Praxisfeldern wie dem Management übernommen. Heute wird bei jedem Planungsvorhaben, das in einem öffentlich-rechtlichen Interesse steht, neben dem eigentlichen formellen Planungsprozess ein vorgelagertes und oft auch begleitendes informelles Planungsverfahren gestartet. Darunter werden alle Anstrengungen zusammengefasst, die keine rechtliche Bindungswirkung entfalten. Im Bereich der bevölkerungsorientierten Verfahren sind die am häufigsten verwendeten die AgendaKonferenz/Lokale Agenda 21, Aktivierende Befragung, Bürgerpanels/-foren,
VER FAHR EN I NF OR MEL L ER B ETEILIGUNG OHNE R EC HTL I C HE B I NDUNG
klassische Verfahren
Verfahren mit Hilfe neuer Kooperationstools
– Quartierversammlung – Bürgerpanel/-foren – Pläne und Modelle – Ideenworkshop – Schlüsselpersonenbefragung – Agenda Konferenz/LA21 – Aktivierende Befragung – Open Space – World Café – Zukunftskonferenz – Planungszelle – Planning for Real
– Social Media, Crowdsourcing – Virtual Reality, Augmented Reality, Mixed Reality – Video Stories/Diaries, Informant Photography, Visual Ethnography – Cooperative Prototyping (z.B. low-tech Prototyping, Storyboard Prototyping, Video Prototyping, Collaborative Mock-ups, virtual Prototyping, 3-D Prototyping/Printing) – Computersimulationen, Participatory Simulation, Interactive Gaming – SmartLiving (intelligente Kommunikation)
Quartierversammlungen (zur Meinungssammlung), Ideenworkshops, Open Spaces, World Cafés, Zukunftskonferenzen (zur Ideensammlung), Planungszelle oder das Planning for Real (zur Initiierung eines Planungsprozesses). Obschon diese Verfahren den Anspruch haben, den Kreis der Beteiligten derart zu öffnen, dass von einer breiten und repräsentativen Beteiligung gesprochen werden kann, sind sie jüngst in die Kritik geraten. Gerade in Städten, in denen wir heterogenen Lebensstilen, pluralistischen Lebenslagen und Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft begegnen, erwarten diese Verfahren eine hohe Sprachkompetenz und grundsätzliche intellektuelle Sicherheit sowie Vertrautheit mit unserem Demokratieverständnis. Sie sind zudem nur in einem bestimmten Zeitraum verfügbar und erfordern eine Präsenz vor Ort. Damit erreichen sie zahlreiche Bevölkerungsgruppen nur höchst unzureichend (z.B. junge und alte Menschen, Fremdsprachige, Erwerbstätige). Auch erweist sich bei diesen Verfahren die Kommunikation zwischen Experten und Laien als schwierig, weil es aufgrund der Visualisierungsinstrumente (Architektur-