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Heft 2 • Jg. 1 • Juli 2011 8,- Euro • ISSN 2221-8904
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Justiz Wie Banken die Gerichte narren Zuwanderung Wer die Asyllobby finanziert Familie Warum Mütter ihre Meinung ändern
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Unzensuriert wächst dank der Treue unserer Leser U Impressum Herausgeber: Unzensuriert – Verein zur Förderung der Medienvielfalt Hetzendorfer Straße 56 A-1120 Wien ZVR: 286644705 Tel: +43720979156 Fax: +43180480532530 Mail: verein@unzensuriert.at Web: www.unzensuriert.at ISSN: 2221-8904 Druck: online Druck GmbH, Brown-Boveri-Straße 8, 2351 Wr. Neudorf Titelbild: Lennartz / Fotolia Bankenlogos: Wikimedia
nzensuriert.at berichtet seit mehr als zwei Jahren aktuell über hemen, denen von der Masse der Medien nicht die ausreichende Beachtung geschenkt wird. Anfang des Jahres haben wir uns entschlossen, ergänzend ein gedrucktes Magazin zu produzieren. Im April ist die erste Ausgabe mit dem Schwerpunktthema „Wehrplicht“ erschienen, jetzt halten Sie das nächste Het in Händen, das sich der Justiz widmet. Das Unzensuriert-Magazin begleitet die tagesaktuelle Internet-Zeitung Unzensuriert.at, die sich immer größerer Beliebtheit und daher ständig steigender Leserzahlen erfreut. 2010 verzeichneten wir 400.000 Besucher, die etwas mehr als eine Million Artikel lasen. Ende Mai 2011 haben wir diese Zahlen bereits übertrofen und rechnen für das Gesamtjahr mit zumindest dem Dreifachen des Vorjahres. Gingen im ersten Jahr 2009 rund 200 Artikel online, waren es 2010 bereits an die 1500, und heuer werden es wohl mehr als 2000.
Unzensuriert unterstützen: Kontonummer: 20010863865 BLZ: 14200 IBAN: AT581420020010863865 BIC: EASYATW1 Weiteres Wachstum des unzensurierten Medienprojekts können Sie mit einem Abonnement unterstützen. Gleichzeitig fördern Sie damit auch die Verbreitung des Magazins unter Jugendlichen und Studenten, denen wir besonders günstige Bezugspreise anbieten. Als Dankeschön gibt’s das kommende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 dazu, das die politischen Entwicklungen des laufenden Jahres aufgreit und in einen Zusammenhang setzt. Mit dem Bestellschein auf dieser Seite können Sie auch Einzelhete des Unzensuriert-Magazins erwerben oder sich für den kostenlosen täglichen Mail-Infobrief mit den aktuellsten UnzensuriertArtikeln im Internet anmelden.
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Unzensuriert-Magazin: Ich möchte das vierteljährliche Unzensuriert-Magazin abonnieren. Die Hete widmen sich unterschiedlichen Schwerpunktthemen. Abonnenten erhalten außerdem das kommende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 kostenlos dazu. Bitte ankreuzen: Schüler & Grundwehrdiener: € 9,99 Student & Mindestpensionist: € 19,99 Normal: € 39,99 Förderer (mit Fördererabend): € 99,99 Bitte Ausweiskopie beilegen. Abopreise für ein Jahr. Kündbar jährlich.
Geburtsdatum
Ich möchte folgende Einzelhete des Magazins bestellen:
Unterschrit
……. Stück „Wehrplicht“ (April 2011) à € 8 ……. Stück „Justiz“ (Juli 2011) à € 8
Inhalt
Adlerperspektive as Vertrauen in die volle Funktionstüchtigkeit der Justiz ist unverzichtbares Fundament für ein Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Dieser Satz indet sich auf der Webseite des österreichischen Justizministeriums in der Rubrik „Ziele und Aufgaben“. Doch selbst die neue Ministerin Beatrix Karl (ÖVP) gestand unmittelbar nach ihrem Amtsantritt ofen ein: Das Vertrauen in die Justiz ist zerrüttet. In einer Diskussion an der Universität Graz war sie sich mit Oberstaatsanwalt homas Mühlbacher einig, dass die Justiz aus dem „Schmuddeleck“ herauskommen müsse. Der Gebrauch solch überdeutlicher Formulierungen geschieht nicht ohne Grund: 78 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut OGM Befragten waren im April der Meinung, die Justiz ermittle zu langsam. 61 Prozent zweifelten nicht nur am Tempo, sondern auch an der Qualität der Arbeit und glaubten gegenüber dem IFES-Institut nicht an lückenlose Auklärung in aktuellen Skandalfällen. Ist die Justiz alleine schuld an ihrem Ruf? Welche Rolle spielt dabei der Gesetzgeber, welche die Regierung? Oder sind es gar die Medien, die durch Veröfentlichung immer neuer – ot aus dem Zusammenhang gerissener – Details aus Ermittlungsverfahren ein schiefes Licht auf die Behörden werfen? Fragen, denen wir in dieser, der zweiten Ausgabe des Unzensuriert-Magazins, nachgehen. Zwei ehemalige Justizminister – Harald Ofner und Dieter Böhmdorfer – kommen zu Wort und sind konträrer Ansicht, was die Reform der Strafprozessordnung mit ihrer Konzentration der Verantwortung bei den Staatsanwälten betrit. Böhmdorfer will das neue System beibehalten und verbessern. Ofner gibt das Kommando: „Kehrt Euch!“
Wer nach Merkwürdigkeiten in der jüngeren Justizgeschichte sucht, kommt an der Finanzbranche und insbesondere den Banken nicht vorbei, ob sie nun BAWAG, Kommunalkredit, Hypo Alpe Adria oder Bank Austria heißen. Sie sind von A bis Z privilegiert, sagt Böhmdorfer, nicht erst vor dem Richter, sondern bereits beim Gesetzgeber. Wer über die Fehler anderer urteilt, sollte auch eigene Fehler eingestehen können. Diese Fähigkeiten lässt die Justiz im nach wie vor mysteriösen Entführungsfall Natascha Kampusch vermissen. Staatsanwälte sind daher selbst Gegenstand von Ermittlungen. Über den Justiz-Schwerpunkt hinaus bietet dieses Het Informationen über den gemeinnützigen Wohnbau, der durch schwammige Gesetze begünstigt dem Wohnungsmarkt immer mehr Geld entzieht und ein Paradies für Funktionäre mit dem richtigen Parteibuch geworden ist. Die prominente deutsche Journalistin Birgit Kelle geißelt im Unzensuriert-Interview den Feminismus, weil er jene Frauen diskriminiere, die ganz in der Mutterrolle aufgehen. Bereist haben wir diesmal Andalusien, die von der Wirtschatskrise am hetigsten gebeutelte Region Spaniens, die dennoch nichts von ihrer malerischen Schönheit eingebüßt hat und sich am Tourismus als letztem Rettungsanker festklammert.
Mittelschüler-Kartell-Verband
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„Zerstört klingt so dramatisch. Ich würde sagen, das Vertrauen ist zerrüttet.“ Justizministerin Beatrix Karl am 21. April 2011 im Standard-Interview auf die Frage, ob das Vertrauen in die Justiz zerstört sei.
Abgerundet wird das Unzensuriert-Magazin mit Kunst und Kultur. Helmut Ditsch hat sein Talent als Maler außerhalb der Kulturschickeria unter Beweis gestellt – und ist damit in Argentinien erfolgreich.
Schwerpunkt Justiz Großbaustelle Justiz ........................................................................ 04 Justiz verdrängt die BAWAG-Afäre ............................................. 06 Madof-Roulette: Die Bank gewinnt ............................................. 10 Gas oder Bremse: Zwei Bankenverfahren .................................... 11 „Die Banken sind von A bis Z privilegiert“ ................................. 12 Dunkles Rätsel um Natascha Kampusch...................................... 16 Staatsanwälte unter Beschuss ......................................................... 20 Strafprozessreform: „Kehrt euch!“? .............................................. 22 Heisig-Tod: Rückkehr zur Jugendkriminalität ............................ 24 Frauen-Züchtigung als „unser“ Recht .......................................... 26 Sachverständige an der teuren Kosten-Leine............................... 28 Wahl(un)recht aus der Distanz...................................................... 30 Wohnbau Warum das Wohnen immer teurer wird ...................................... 32
Wohnbau Petition „Leistbares Wohnen“ ................................................... 33 Leistbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung ................. 34 Gewinne gehören der Sozialbau AG ........................................ 36 Politik und Gesellschat Wehrplicht-Streit entschärt .................................................... 37 Spendengeld für die Asylindustrie ........................................... 38 Ausgeraucht: Niedergang unserer Tabakwirtschat ............... 40 „Feminismus ist eine Bevormundung“ .................................. 44 Reise Nur die Touristen können Andalusien retten......................... 47 Kultur Ditsch: Außerhalb des Systems erfolgreich!............................ 50 Steiners Experimente mit Licht und Farbe ............................. 51
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Fotomontage: Tony Cafrey / Wikimedia & My Friend / Wikimedia
Scharia
Listerien
Madoff Eurofighter
BAWAG
GroĂ&#x;baustelle
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Justiz Grasser
h Kampusc
Immofi nanz
Kommunalkredit
Meinl
Es gilt die Unschuldsvermutung. 5