IPPNW-Thema: "Humanität und Menschenrechte statt Ausgrenzung und Abschottung", Dezember 2018 by IPPNW

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Dezember 2018 internationale ärzte für die verhütung des atomkrieges – ärzte in sozialer verantwortung

Humanität und Menschenrechte statt Ausgrenzung und Abschottung

Foto: Matteo Paganelli, unsplash

HUMANITÄT UND MENSCHENRECHTE

Die neue deutsche Friedlosigkeit Ursachen und Auswirkungen des neuen Rechtsrucks

Umvolkung“, „Migration als Waffe“, „Kopftuchmädchen“, „Messermänner“, „Umsiedlungsprogramme“, die NaziZeit als „Vogelschiss in 1.000 Jahren deutscher Geschichte“, „Lügenpresse“, das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ – die Tabubrüche im gesellschaftlichen Diskurs hierzulande scheinen an Heftigkeit und Frequenz von Jahr zu Jahr zuzunehmen. Dabei ist bemerkenswert, wie weit dieses Phänomen mittlerweile um sich greift – weit über den Wirkungskreis einzelner rechtsradikaler Parteien hinaus. Quer durch das politische Spektrum und durch alle gesellschaftlichen Schichten macht sich ein neues Brandstiftertum breit – eine Bereitschaft, mühsam erkämpfte zivilisatorische Errungenschaften und Umgangsformen leichtfertig aufzugeben um zurückzukehren zu längst vergessen geglaubten, aggressiven Formen der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Unreflektierte Emotionen werden von populistischen

Politiker*innen bedient, völkische Begriffe unkritisch in gesellschaftliche Debatten eingeführt, Fakten nach Belieben verbogen, Vorurteile geschürt, ja sogar zu Gewalt und „Säuberungen“ aufgerufen. Noch erscheinen die gelegentlichen Weimar-Analogien der Feuilletonisten überzogen und weit hergeholt – aber wie lange noch? Schon jetzt kann eine offen rassistische, demokratiefeindliche und reaktionäre Partei in einigen Bundesländern, Landkreisen und Städten große Stimmanteile bei Wahlen erzielen. Schon jetzt reicht der Einfluss der Neuen Rechten in zahlreiche Rathäuser, Polizeipräsidien, Landtage, den Bundesverfassungsschutz und das Bundesinnenministerium. Schon jetzt sind rechte Gruppen in der Lage, innerhalb weniger Stunden gewaltbereite Menschenmengen auf die Straße zu bringen, sind ganze Regionen „no-go areas“ für Menschen mit anderer Hautfarbe. Xenophobie, also die Angst vor dem Fremden, scheint in Teilen unseres Landes wie2

der zur Grundlage von politischem Erfolg geworden zu sein – sei es die Sorge um die vermeintliche „Überfremdung“, die postulierte „Islamisierung des Abendlandes“ oder um das etwas pathetische und nie wirklich definierte Konstrukt einer „deutschen Leitkultur“.

igration sei „die Mutter aller Probleme“ hieß es kürzlich im Innenministerium. Ist der Rechtsruck, den wir in Deutschland in den letzten Jahren erleben, aber wirklich die Folge von Einwanderung? Oder stecken hinter der Verunsicherung, der Angst vor und dem Hass gegen Fremde nicht auch ganz andere Ursachen? Wie kann es sein, dass zeitgleich zum deutschen Rechtsruck in vielen Teilen der Welt nationalistisches Gedankengut, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und Chauvinismus gedeihen – in Skandinavien, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Ungarn, Polen, der Schweiz, Österreich, Italien, der Slowakei, der Ukraine, Russland und der Türkei; aber auch in Israel, den USA, Australien,

Japan oder Brasilien? In Ungarn sind es die Juden und Migranten, die als Feind ausgemacht werden, in Israel die Moslems, in Großbritannien die Osteuropäer, in Australien die Asiaten, in den USA die Lateinamerikaner und Moslems, in Brasilien die Schwarzen, in Japan die Chinesen, und so weiter, und so weiter … Hinter diesen sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen Umwälzungen müssen andere Ursachen stehen als eine temporäre Fluchtbewegung aus dem Nahen Osten nach Europa. Ökonomen ziehen Parallelen zu ähnlichen weltweiten Rechtsruckbewegungen in der Vergangenheit, die meist nach Finanzkrisen entstanden. Die Finanzkrise von 2008 als Motor eines weltweiten Rechtsrucks, als treibende Kraft hinter PEGIDA, Identitären, AfD, Front Nationale, UKIP, Trump, FPÖ, Strache, Orban und all den anderen rechtspopulistischen Kräften in unseren Gesellschaften? Sicherlich ein Erklärungsmechanismus. Die globale Ungerechtigkeit, die der entfesselten neoliberalen Globalisierung zu Grund liegt, die wirtschaftliche und politische Instabilität und die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich machen den Menschen Angst – auch jenen, denen es wirtschaftlich eigentlich gut geht – denn sie haben etwas zu verlieren. Versäumnisse, Korruption und Eigennutz von politischen Institutionen und Medien führen in diesem Klima der Angst nicht nur zu berechtigter Kritik und Rufen nach Reform, sondern steigern sich in der aufgeheizten Stimmung und den Echokammern sozialer Netzwerke zu einer grundlegenden Ablehnung der bestehenden Ordnung und zu einer Hinwendung zu denen, die vollmundig versprechen, alles anders machen zu wollen, als das „Establishment“.

enn wir bereit sind, hinzuschauen, sehen wir zudem eine weitere katastrophale Folge unseres globalen Wirtschaftssystems: den menschengemachten Klimawandel mit seinen nicht zu unterschätzenden gesellschaftlichen Auswirkungen. Naturkatastrophen, Dürre und Ernteausfälle führen zur Landflucht und ultimativ, gekoppelt mit Arbeits- und Perspektivlosigkeit zu Aufständen und Migrationsbewegungen junger Menschen, die eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien einfordern. Einen erheblichen Beitrag zur volatilen Weltlage hat zudem die Erosion des Völkerrechts gespielt, die un-

verantwortlichen Interventionskriege der NATO-Staaten und der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ vom Nahen Osten bis nach Zentralasien. Auch Deutschland trägt hier eine Verantwortung – durch Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rüstungsexporte und die logistische Unterstützung des schrecklichen Drohnenkriegs von der US-Basis in Rammstein aus. Unser Wirtschaftssystem produziert also auf der einen Seite der Welt Armut, Klimaveränderungen, Naturkatastrophen, Kriege und Fluchtbewegungen und auf der anderen Seite immer mehr benachteiligte und frustrierte Menschen, die anfällig sind für Populisten und ihre Hetzkampagnen.

as sich die Unsicherheit und Angst der Menschen hierzulande gerade in Form einer antimuslimischen Stimmung Bahn bricht, mag mit der deutschen Geschichte erklärbar sein – wo Antisemitismus und offener Rassismus gesellschaftlich noch so stigmatisiert sind, bieten Muslime eine einfache Zielscheibe für Populisten jedweder politischer Couleur. Antimuslimische Vorurteile sind in Deutschland quer durch alle politischen Strömungen offenbar mehrheitsfähig und entladen sich aktuell in der sogenannten „Flüchtlingsdebatte“, die von vielen Neu-Rechten (weit über das „bürgerliche Lager“ hinaus) zu einer Art Identitäts- und Existenzfrage unserer Gesellschaft hochgeredet wird. Die Angst und Abneigung gegenüber Muslimen vermischt sich derzeit mit rassistischen, reaktionären und antidemokratischen Ressentiments zu einem gefährlichen Brandsatz, dem wir, wie Max Frischs Biedermann, offenbar gedankenlos in den Dachstuhl unserer Gesellschaft Zutritt gewähren. Wir Deutschen brauchen nicht die abschreckenden Beispiele von Großbritannien oder den USA, um zu wissen, was passiert, wenn man Nationalisten das Schicksal des Landes überlässt. Wir in der Friedensbewegung müssen wachsam sein, diese gesellschaftlichen Prozesse genau beobachten und zu verstehen versuchen, ihre Ursache analysieren und ihnen entgegenwirken, denn sie bedrohen unseren gesellschaftlichen Frieden. Carl Friedrich von Weizsäcker sagte 1967: „Friedfertig ist, wer Frieden um sich entstehen lassen kann. Das ist eine Kraft, eine der größten Kräfte des Menschen. Ihr krankhaftes Aussetzen oder Verkümmern, fast stets bedingt durch mangelnden Frie3

den mit sich selbst, ist die Friedlosigkeit. Friedlosigkeit ist eine seelische Krankheit.“ Horst-Eberhard Richter, der bedeutende Psychoanalytiker und Mitbegründer der deutschen IPPNW, führte weiter aus: „Der gestiftete Unfrieden wird als Projektion von Selbsthass interpretiert. Es ist innere Unversöhntheit, die sich zur Entlastung den äußeren Feind sucht, der bekämpft werden muss“ – eine treffende Beschreibung des Antagonismus während des Kalten Kriegs, letztlich aber auch der antimuslimischen Reflexe in der heutigen Gesellschaft.

ir dürfen nicht zulassen, dass auf dem Rücken gesellschaftlicher Minderheiten populistische Politik betrieben wird und sozial benachteiligte und Geflüchtete gegen einander ausgespielt werden. Wir streben eine friedfertige und Frieden schaffende Gesellschaft an und dazu gehört, angesichts von Unfrieden und Friedlosigkeit nicht wegzuschauen oder zu verstummen, sondern Stellung zu beziehen und die Probleme anzugehen.

Alex Rosen ist Vorsitzender der deutschen Sektion der IPPNW.

HUMANITÄT UND MENSCHENRECHTE

Ohne irgendeinen Unterschied 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

m 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. „Ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand“ und unabhängig davon, in welchem rechtlichen Verhältnis der Mensch zu dem Land steht, in dem er sich aufhält, sollen diese für alle Menschen gelten. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges war die Vision, dass die Würde jedes einzelnen Menschen anerkannt und geschützt wird. Die sogenannten Freiheitsrechte sollen dem Individuum z. B. im Falle einer Inhaftierung Integrität und ein faires Verfahren gewährleisten. Die IPPNW hat sich im Rahmen dessen für die Entwicklung und die Verbreitung des „Istanbul Protocol“ zur Anzeige und Dokumentation von Folter eingesetzt. Im Rahmen der zunehmenden Industrialisierung wurden die Menschenrechte weiterentwickelt. Im Internationalen Pakt von 1966 sind die Sozialrechte Schwerpunkt, das heißt, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte wurden festgeschrieben; unter anderem das Recht auf Gesundheit, auf faire Arbeitsbedingungen und das Recht auf soziale Sicherheit. Die IPPNW engagiert sich seit vielen Jahren im Bereich der medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung, denn jeder Mensch hat das Recht auf das „jeweils höchste erreichbare Maß an körperlicher und geistiger Gesundheit“. Gesundheit ist Grundlage dafür, dass einzelne Personen Menschenrechte

wahrnehmen und am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politische Leben teilhaben können. Zudem ist ein angemessener Lebensstandard, Nahrung, Zugang zu Wasser und Bildung unabdinglich. Im Rahmen der Verletzungen des Menschenrechtes auf Asyl und des Schutzes der Familie setzen wir uns für die Rechte Geflüchteter und faire Asylverfahren ein.

ls Resolution der Vollversammlung der UN (im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrates) ergibt sich für die Menschenrechte keine rechtliche Bindung, sie sind kein völkerrechtlicher Vertrag. Einige der Menschenrechte, sowie weitere Grundrechte, wurden mit dem UNSozialpakt (wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, auch als WSK Rechte bekannt) und dem UN-Zivilpakt (bspw. Meinungs- oder Religionsfreiheit) in ein völkerrechtlich verbindliches Menschenrechtsabkommen auf globaler Ebene überführt. Die beiden Pakte wurden 1966 geschlossen und traten 1976 in Kraft, insgesamt sind sie von 164 Staaten ratifiziert. Die dritte Dimension der Menschenrechte entwickelte sich in den 1970er Jahren im Zuge der Dekolonisierung. Aus diesen Ländern fordert die Intellektuelle eine Erweiterung der individuellen Menschenrechte um kollektive Menschenrechte mit den zentralen Forderungen von „Recht auf Entwicklung“ , „Recht auf Frieden“ sowie „Recht auf eine saubere Umwelt“. Bisher sind diese nur in regionale Deklarationen aufgenommen. Die entsprechenden Bestimmungen haben bedauerlicherweise rechtlich gesehen einen zweifelhaften Wert, denn sie sind vor Gericht nicht durchsetzbar. Dies macht sie aber nicht 4

weniger dringlich! Mit unserer ärztlichen Friedensarbeit, zuletzt auch durch die Entwicklung des Bildungsprogrammes „Medical Peace Work“ hat die IPPNW einen Anteil an der Förderung von Frieden und von Verständigung. Die junge Bewegung „Gesundheit und Klima“ bzw. der Schwerpunkt „planetary health“ ist insbesondere für Studierende ein zentrales Thema im Bereich der sozialen Verantwortung. Die IPPNW ist eine internationale Organisation, die weltweit vernetzt ist und uns die Chance bietet, uns national und international zu vernetzen und zu solidarisieren.

enschenrechtsverletzungen finden überall statt, auch in Deutschland. Die IPPNW hat als ärztliche Friedensorganisation die Aufgabe diese Missstände auf- und anzuzeigen: die Verschärfung des Asylrechts, die menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten, die milliardenschweren Rüstungsexporte, die Bundeswehreinsätze in Krisengebieten, der Lobbyismus und das fehlende Engagement der Politik für den Klimawandel.

Übersicht zur Geschichte der Menschenrechte: humanrights.ch

Katharina Thilke ist Ärztin in der Weiterbildung Kinderkardiologie und IPPNW-Mitglied.

Carlotta Conrad ist Anästhesistin in Weiterbildung und Vorstandsmitglied der IPPNW.

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Die Abstellgleise des europäischen Asylsystems Ein Blick in das Flüchtlingscamp Nea Kavala in Nordgriechenland

In unserem aktuellen politischen und gesellschaftlichen Diskurs nehme ich durch die gesamte politische Bandbreite hinweg den Versuch wahr, sich primär erst einmal abzugrenzen. Schnell entsteht das Bild von Menschen, die eine Bedrohung „unserer Sicherheit, unserer Werte“ darstellen. Die Menschen in Nea Kavala sind nicht anders als wir. Sie versuchen ihr Leben selbstständig zu meistern, ihre Zugehörigen zu schützen. In der Begegnung mit ihnen finde ich vor allem Verbindendes. Gewalt und Kriminalität gehören auch hier zum Alltag – wie es in Deutschland nicht anders ist. Im Camp erlebe ich sie verstärkt durch düstere Zukunftsaussichten, erdrückende Lebensbedingungen, das Gefühl, vergessen zu sein. Doch vor allem sehe ich in Nea Kavala freundliche Gesichter. Kinder hüpfen zwischen den Containerreihen umher. „Hello! – How are you?“, höre ich überall. Der Camp-Friseursalon läuft auf Hochtouren, ebenso das zum Brotofen umfunktionierte Metallfass. Während die untergehende Sonne das Camp in goldenes Licht taucht, sitzen auch hier ganz normal Menschen beim Abendessen – draußen, auf Decken, miteinander teilend. Selbst dort, wo unmenschliche Lebensbedingungen in die Verzweiflung treiben, suchen die meisten Menschen vor allem das friedliche Zusammenleben.

in Mädchen läuft auf mich zu, nimmt meine Hand, lässt sie für die nächste Stunde nicht mehr los. Sie spricht kein Wort – manchmal ein Blick – Hauptsache, die Hand ist da. Schon bald wartet sie täglich am Campeingang auf meine Kolleg*innen und mich. Die Hand wird schnell wieder ergriffen und als erste, wichtigste Frage ist eine Absicherung notwendig: „Finished?“– „No, we aren‚t finished. We open the door now!“ Die Hand ausstrecken, Türen öffnen – für drei Monate habe ich das im sog. Flüchtlingscamp Nea Kavala in Nordgriechenland versucht. Hier arbeitete ich im Team „We Are Here“ mit, das dort ein Bildungs- und Gemeinschaftszentrum aufgebaut hat. Auf dem ehemaligen Militärflughafen von Nea Kavala leben 500– 1.000 Menschen, teils in ca. 9 qm großen Containern, teils in großen Gemeinschaftszelten. Die dürftige Infrastruktur wird großteils von NGOs gewährleistet. Medizinische Versorgung ist kaum vorhanden; viele Menschen haben große gesundheitliche Probleme. Als ich das Camp im Oktober verließ, war es nachts schon so kalt, dass die Menschen (viele Familien mit kleinen Kindern) in den Zelten kaum schlafen konnten. Dabei ist Nea Kavala ein vergleichsweise „komfortables“ Camp. Aus anderen Lagern in ganz Griechenland ist von zunehmender Obdachlosigkeit, massiver Überbelegung und damit einhergehenden Konflikten zu hören. Mit dem Wintereinbruch werden sich diese Zustände dramatisch verschlimmern.

„Menschlichkeit statt Ausgrenzung“ verstehe ich nicht mehr nur als wichtige politische Aussage. Sie ist persönlich geworden: In Nea Kavala haben mir gerade die von uns Ausgegrenzten gezeigt, was Mitmenschlichkeit bedeutet, mir ermöglicht, meine eigene Tür zu öffnen und zumindest ein Stück weit mit meinem eigenen Ausgrenzen aufzuhören.

Der Asylprozess steht nahezu still: Für viele der Menschen wird die Registrierung erst ab Ende 2019 möglich sein. Auch die deutsche Politik ist maßgeblich daran beteiligt, dass das Grundrecht auf Asyl in der praktischen Umsetzung quasi ausgehebelt wird.

Das Team des „We Are Here Centres“ schafft in Nea Kavala eine Lebensund Gemeinschaftsraum und sorgt für ein grundlegendes Bildungsangebot. Dabei ist es dringend auf Spenden angewiesen. Mehr dazu unter: weareherecentre.org

Die erlebten Traumata tauchen immer wieder auf. Eine 11-jährige erzählt mir von der Entführung des Bruders im Heimatland Irak und davon, wie auf ihren Vater geschossen wurde. Ein mir Gleichaltriger schildert, wie er als Angehöriger der syrischen Opposition seinen Vater und seine Freunde verlor und Hals über Kopf fliehen musste. In den Verhaltensweisen der Kinder sehe ich täglich, wie sehr sie mit der Verarbeitung erlebter Gewalterfahrungen und ständiger Unsicherheit beschäftigt sind.

Friederike Monninger ist Medizinstudierende im 9. Semester und ehemalige Praktikantin in der IPPNWGeschäftsstelle. 5

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Traumatische Flucht Wie Geflüchtete in Libyen gefoltert und misshandelt werden

Das Zentrum ÜBERLEBEN behandelt seit 1992 Überlebende von Folter und anderen Menschenrechtsverbrechen. In jüngster Zeit gibt es immer mehr Patient*innen, die über Libyen fliehen und dort schwer traumatisiert werden. So wie Yasin*.

ie Tür, auf die er starrt, bedeutet Hoffnung für Yasin. Der Weg hierher war noch vor wenigen Wochen eine große Herausforderung, mittlerweile hat er ihn verinnerlicht. Von der Flüchtlingsunterkunft nimmt er den Bus. Dann umsteigen, fünf Stationen mit der U-Bahn, in Fahrtrichtung aussteigen, 10 Minuten Fußweg. An den Backsteinbauten links abbiegen, das dritte Haus auf der linken Seite, Fahrstuhl in die 3. Etage, Versichertenkarte in der Anmeldung abgeben, warten. Geschafft. Yasin wird heiß – erst der Kopf, dann die Hände. Hastig dreht er sich um. Niemand da. Er konzentriert sich. Langsam gegen den Kopf klopfen, einatmen, ausatmen. Yasin ist traumatisiert. Er ist vor dem Krieg in seiner Heimat Syrien geflohen, weil ihm die Zwangsrekrutierung durch das syrische Militär drohte. Über Libyen ist er schließlich nach Europa gekommen. Was er auf der Flucht in dem nordafrikanischen Land erlebte, hat ihn für immer verändert. Niemals hätte er gedacht, dass die Zustände in Libyen noch schlimmer als das Sterben vor der eigenen Haustür sein könnten.

asin fällt es schwer, über die drei Jahre seiner Flucht zu reden. Im Zentrum ÜBERLEBEN findet er therapeutische, medizinische und soziale Unterstützung, um im Exil Fuß zu fassen. Seit einigen Monaten kommt er regelmäßig her, heute zum fünfzehnten Mal. Die Tür, vor der er wartet, gehört zum Sprechzimmer von Dr. Waiblinger. Sie ist Yasins Therapeutin. Er vertraut ihr und dem Sprachmittler, der bei jeder Sitzung dabei ist. Sie sind die ersten Menschen,

denen er seine Geschichte erzählt. Von der Gefangenschaft, den Schlägen, der Folter, der Hilflosigkeit, der ständigen Angst, den vielen Toten. Jede Sitzung kostet Yasin unendlich viel Kraft.

anchmal kehrt er gedanklich zur ersten missglückten Überfahrt übers Mittelmeer zurück. Endlich würde alles gut, dachte Yasin damals. Zuvor war er über viele Wochen in einem leerstehenden Haus gefangen gehalten worden, zusammengepfercht in einem Raum mit vielen anderen. Es gab kaum zu essen oder zu trinken. Die Wärter der Schlepperbanden wurden sofort gewalttätig, wenn sich jemand beklagte. Sie forderten immer mehr Geld von den Familien der Gefangenen. Yasin hatte kein Handy mehr und damit keinen Kontakt zu seiner Familie. Er konnte die Forderungen nicht bezahlen und blieb so in der Hand der Schlepper. Schließlich wurde er als Haussklave verkauft und erarbeitete sich bei einem libyschen Geschäftsmann das Geld für die Überfahrt. Yasin war sicher, nun wird er es nach Europa schaffen. Doch die Überfahrt scheiterte. Niemals kann Yasin die meterhohen Wellen vergessen. Er sieht alles wieder auf sich zukommen – das eiskalte Wasser, die vielen Toten, die das Meer unter sich begraben hat. Die Gesichter der Männer, Frauen und Kinder haben sich für immer in sein Gedächtnis eingebrannt. Eben hatten sie noch neben ihm im Boot gesessen, hofften auf eine friedliche Zukunft. Dann ist das Boot gekentert. Für die meisten gab es keine Rettung. Yasin selbst wurde von der libyschen Küstenwache aufgegriffen. Ob es staatli6

che, paramilitärische oder mafiöse Hände waren in die er dann fiel, lässt sich nicht zurückverfolgen. Sein Martyrium begann erneut. Wieder kam er in eine Art Gefängnis. Die Zustände dort waren noch erbärmlicher als zuvor. Yasin wurde ständig geschlagen und misshandelt. Er war der Willkür der Wärter hilflos ausgeliefert. Langsam gelang es ihm ein gutes Verhältnis zu einem der Wärter aufzubauen, der ihn schließlich frei ließ. Es ist reines Glück, das Yasin noch lebt.

ie zweite Überfahrt gelang. Den Mut zu finden, das Risiko des Ertrinkens ein zweites Mal einzugehen, war leichter als gedacht. Alles was ihn auf dem Mittelmeer erwarten würde, konnte nicht schlimmer sein als die libysche Gefangenschaft. Über Italien kam Yasin schlussendlich nach Deutschland. Doch die Jahre auf der Flucht, die zahllosen Misshandlungen und Erniedrigungen haben Spuren hinterlassen. Häufig geriet Yasin mit den Mitbewohnern seiner Unterkunft in Streit, fühlte sich ungerecht behandelt. Durch seine Ängste und Albträume kam er nie zur Ruhe, fand keinen Schlaf. Die aufkommenden Aggressionen richtete er gegen sich selbst. Yasin hatte Selbstmordgedanken und fühlte sich durch jeden bedroht. Nie wieder wollte er zulassen, in seiner Existenz so abhängig von anderen zu sein. Durch die Betreuer seiner Wohneinrichtung kam er schließlich in das Zentrum ÜBERLEBEN. Zu Beginn war er misstrauisch. Schnell kam es auch hier zu Konflikten. In der gemeinsamen Aufarbeitung stellte sich heraus, dass Yasin die Konfliktsituationen ganz anders wahrnahm, als seine Mitmenschen. Durch Psychoedukation und die biografische Traumaanamne-

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Foto: attac

„Den Mut zu finden, das Risiko des Ertrinkens ein zweites Mal einzugehen, war leichter als gedacht. Alles was ihn auf dem Mittelmeer erwarten würde, konnte nicht schlimmer sein als die libysche Gefangenschaft.“ Foto: Tim Marshall, unsplash

se weiß er nun, dass sein Verhalten und seine Wahrnehmung mit den traumatischen Fluchterlebnissen zusammenhängen. In der Therapie lernt er mit seinen Symptomen umzugehen. Sie sind normale Reaktionen von Körper und Psyche auf die seelischen Verletzungen, die er davongetragen hat. Die Depressionen genauso wie die ständigen Albträume, das autoaggressive und präsuizidale Verhalten und das Gefühl, ständig verfolgt zu werden.

asin ist nur einer von vielen Patient*innen im Zentrum ÜBERLEBEN. Jährlich werden hier über 600 Patient*innen diagnostisch, therapeutisch und sozialarbeiterisch versorgt. Immer mehr Männer, Frauen und Kinder werden nicht nur durch die Geschehnisse in ihrer Heimat, sondern auch durch Erlebnisse auf der Flucht traumatisiert. Besonders schlimm sind die Schilderungen aus Libyen. In einem Land, in dem es keine Sicherheit, keine Rechtsstaatlichkeit oder überhaupt funktionierende Strukturen gibt, sind die Geflüchteten schutzlos der Gewalt und Habgier von kriminellen, parastaatlichen und anderen Kräften ausgeliefert.

Eine besonders zwiespältige Rolle spielt die libysche Küstenwache. Sie wird eigens von der EU ausgebildet, fischt havarierte Flüchtlinge aus dem Meer und bringt sie zurück nach Libyen. Dort fallen die Menschen zurück in die Hände von Schlepperbanden. Ihre Spuren verlieren sich im Dickicht von Korruption und Profitgier. Seit die europäische Staatengemeinschaft die Asyl- und Aufnahmepolitik externalisiert und auf fragile Drittstaaten wie Libyen überträgt, nehmen Misshandlungen, Schläge und andere Gewaltformen weiter zu. Eine Kontrolle der undurchsichtigen Machtstrukturen zwischen Schlepperbanden, Sicherheitsdiensten und Staatsbeamten ist unmöglich. Es gibt unzählige offizielle und inoffizielle Gefangenenlager, nur zu den allerwenigsten gewährt man unabhängigen Beobachtern Zutritt. Hilfsorganisationen vor Ort bestätigen die Schilderungen der Patient*innen im Zentrum ÜBERLEBEN. Sie berichten von Folter, Vergewaltigungen, Versklavung und Menschenhandel. Für die Überlebenden sind der totale Kontrollverlust und die stetige Entwürdigung nur schwer zu verkraf7

ten. Im Fall von Yasin ist ein Anfang gemacht. Vor ihm liegt noch ein langer Weg. Die Aufarbeitung des Traumas wird viel Kraft kosten. Im Zentrum ÜBERLEBEN findet Yasin wieder die Hoffnung auf eine Zukunft. Auch, wenn er das Erlebte nie vergessen und das Trauma nie ganz überwinden wird. *Name geändert. Zum Schutz unserer Patient*innen anonymisieren wir unsere Fallgeschichten. Mehr über das Zentrum ÜBERLEBEN: www.ueberleben.org

Dr. Mercedes Hillen ist Geschäftsführerin und ärztliche Leiterin des Zentrum ÜBERLEBEN.

HUMANITÄT UND MENSCHENRECHTE DER 6 MONATE ALTE MOHAMED LIBAN ERTRANK IM MAI 2016 IM MITTELMEER. SEINE LEICHE WURDE VON MARTIN KOLEK UND DEM TEAM DER „SEA-WATCH 2“ GEBORGEN.

Über das vorsätzliche Ertrinken lassen Die aktuelle EU-Politik verwehrt Hilfeleistung und Rettung für ertrinkende Menschen in Seenot

ach dem „Schiffsunglück“ im Oktober 2013 vor Lampedusa entwickelte sich ein ziviles maritimes Engagement für die Rettung von flüchtenden Menschen in Seenot im Mittelmeer. Dies ist eine humanitäre Aufgabe, die sich auch aus der UN-Menschenrechtskonvention ableitet. Der politische Apparat der EU stellte bis heute keine finanziellen noch materiellen Ressourcen zur Verfügung, welche dieses Engagement unterstützt.

ren Hafen“. Die Eigenschaften dieses Rechtsbegriffs sind klar definiert und orientieren sich an der Sicherheit und Unversehrtheit für Leib und Leben. Ein „sicherer Hafen“ für Menschen in Seenot im Mittelmeerraum ist mittlerweile nur schwer zu finden. Mit Einigung der Europäischen Regierungen wurde den Rettungsschiffen der NGO’s „open arms“, „lifeline“, „sea-eye“, „Jugend rettet“, „Sea-Watch“ und „Ärzte ohne Grenzen“ (deren Schiff „Aquarius“ stillgelegt werden soll, so der Antrag aus Italien vom 20.11.2018) zunehmend und ab Juni 2018 umfassend das Auslaufen und damit die Rettung von Menschen aus Seenot verweigert. Einige Schiffe durften ab Oktober 2018 den Hafen von Malta verlassen und befinden sich im Einsatzgebiet mit dem Ziel, die unterlassene Hilfeleistung wenigstens zu dokumentieren.

Seenotrettung bedarf mehrere Komponenten: Erkennen einer Not, ein zur Rettung geeignetes Schiff, eine Crew, die das Schiff sicher handhaben kann, eine Crew, welche in der Lage ist, Rettungsmaßnahmen auf See sicher für alle Beteiligten durchzuführen, eine gesellschaftliche Akzeptanz für eine Rettung von Menschen und deren adäquater Aufnahme an Land und eine politische Bereitschaft, internationale Gesetze einzuhalten und für politische Rahmenbedingungen zu sorgen, in denen Menschen anderen Menschen zu helfen befähigt werden.

ie Bereitschaft, Menschenleben zu retten und zu schützen wird in Europa aktuell politisch diskutiert. Damit haben die Regierungen beschlossen, Rahmenbedingungen zu entwerfen, in denen aktuell Hilfeleistung verwehrt wird und Seenotrettung nicht stattfindet. Die massive Zerstörung jahrhundertelanger Kulturentwicklung im humanitären Bereich schreitet fort. Auch die EUMilitärschiffe sowie Küstenwachenschiffe sind in die Küstennähe Italiens abgerückt worden. Selbst lediglich beobachtende Kleinstflugzeuge erhielten keine Starterlaubnis. Crewmitglieder von NGO Schiffen stehen in laufenden Verfahren vor Gericht. Im Juni 2018 wurden Null Menschen aus Seenot gerettet. Das Seegebiet wurde zur vorsätzlich von zivilen Kräften unbeobachteten Zone unterlassener Hilfeleistung, des Ertrinkens und freier Handhabung der libyschen Milzen auf See arrangiert. Der Bericht mit der eindeutigen Statistik liegt der Bundesregierung vor. Er ist ausdrücklich nicht für die Öffentlichkeit freigegeben.

Das Erkennen von Not und insbesondere Seenot ist Voraussetzung für die Einleitung weiterer Maßnahmen. „Erkenntnis“ und „Sehen“ unterliegen den Rahmenbedingungen in denen einzelne Menschen, soziale Gruppen und Gesellschaften leben. Ein Schiff zur Seenotrettung ist in unserem Falle eine maritime Stahlkonstruktion, die motorisiert grundsätzlich im Wasser und insbesondere in seegängigen Gewässern manövriert werden kann, wozu eine nautische Crew, Schiffs-Maschinisten und Seeleute benötigt werden, zusätzlich eine Crew für einen sicheren und reibungslosen Ablauf einer Rettung, Sicherung und Fürsorge für die aufgenommenen Gäste. Dazu gehört auch die Verschiffung in einen „siche8

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„Die Bereitschaft, Menschenleben zu retten und zu schützen wird in Europa aktuell politisch diskutiert. Damit haben die Regierungen beschlossen, Rahmenbedingungen zu entwerfen, in denen aktuell Hilfeleistung verwehrt wird und Seenotrettung nicht stattfindet.“ Das hiervon unbeeindruckte Engagement von freiwilligen Aktivist*innen basiert auf einer Jahrtausende Jahre bewährten „praktischen Ethik“ auf See, in der allen Seefahrenden das Überleben als höchstes Gut zugesichert wird. In der Vorbereitung für die Aufnahme von Menschen wurde die 55 Meter lange „SeaWatch 3“ von einem „Versorger“ für andere Seeschiffe zu einem Schiff für die Versorgung von Menschen und zur Seenotrettung zusätzlich zur normalen Sicherheitsausrüstung umgerüstet. Dazu gehören: Zwei Schnellboote, die im Einsatzfall von der gesamten Besatzung in den Grundfunktionen bedient werden können, über 1.000 Rettungswesten, 70 Rettungsringe, zwei Centerfloats – etwa 25 m lange, massive Luftschläuche mit etwa 65 cm Durchmesser und fest angebrachten Leinen mit Halteschlaufen –15 Rettungsinseln und Material zur umfangreichen Instandsetzung und Wartung von Einsatzmitteln auf See. Die Crew besteht aus 22 Menschen, im Juni 2018 aus unterschiedlichen europäischen Ländern und Kanada. Die spezifischen Fertigkeiten und beruflichen Hintergründe der 6 Frauen und 16 Männer im Alter zwischen 16–52 Jahren sind unterschiedlich (IT Technik, Tiefseeforschung, Mechaniker, Techniker, Medizin, Journalismus, Psychotherapie, Kulturwissenschaften).

ten Menschen findet unmittelbar statt. Neben seinem Screening, Zählung und Platzzuweisung wird Wasser und ggfs. Decken verteilt und Abläufe und Sicherheitsregeln vermittelt, die sich sowohl auf das Verhalten an Bord eines Schiffes, wie auch auf die auf ihm befindlichen Menschen beziehen. Die Crew steht in ständigem Kontakt mit den Gästen und reflektiert den Bedarf an Veränderungen. Konflikte gilt es früh zu erkennen und konstruktiv zu lösen. Eine Eskalation muss ausgeschlossen werden, denn sie gefährdet die gesamte Mission. ereits im Mai 2016 wurde die „Sea-Watch 2“ von libyschen Milizen geentert, ein Schiff von „open arms“ beschossen, verletzt wurde niemand. Im selben Monat begann mit Zustimmung der Bundesregierung die „Ausbildung“ von libyschen Milzen auf EU-Militärschiffen. Diese werden mit Informationen durch die EU-Schiffe und das ab 2018 gestartete Satellitenüberwachungsprogramm der NATO versorgt. Die Crew bereitet sich mit effektiven Deeskalationstechniken vor, auch besteht ein Training im Falle einer Piraterie, eines Angriffs durch von der EU finanzierten libyschen Milizen, der sogenannten „libyschen Küstenwache“ (LYCG). Wer Frieden will, macht ihn: An Bord gibt es keine Waffen.

Aktuelle Informationen zu Sea-Watch e. V., Zivile Seenotrettung von Flüchtenden: sea-watch.org

er physikalische Schiffskörper mit dem zum Einsatz bereiten menschlichen Ressourcen, die sich größtenteils vorab nie gesehen haben, stellt auf See einen transkulturellen Mikrokosmos auf Zeit dar, der in seiner Analyse einen Prototyp zum Umgang von Menschen an Land darstellen kann. Die drei Hauptaspekte des Umgangs sind „kooperative Sicherheit, Klarheit, Zuversicht“.

Martin Kolek ist Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut. 2016 war er als 1. Offizier auf der „Sea-Watch 2“ im Einsatz. 2018 war er auf der „Sea-Watch 3“ als „Guest coordinator“ eingeplant, das Schiff durfte Malta nicht verlassen.

Im Seenotfall wird bereits auf See vor Betreten des Schiffes eine intentionale Koordination mit den Gästen angeregt. Das Anbordkommen ist vor allem von Unterstützung, aber auch von maßvoller und konsequenter Beruhigung und Disziplin geprägt. Eine Versorgung von besonders schwer geschädigten oder entkräfte-

Er ist Herausgeber des Buches „Neuland: mission possible“: www.neuland-mission-possible.de

IMPRESSUM UND BILDNACHWEIS Herausgeber: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer

Bankverbindung: Bank für Sozialwirtschaft, IBAN: DE39100205000002222210,

Verantwortung e. V. (IPPNW) Sektion Deutschland

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Redaktion: Sabine Farrouh (V.i.S.d.P.), Angelika Wilmen Layout: Samantha Staudte

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80 74 0, Fax 030 / 693 81 66, E-Mail: ippnw@ippnw.de, www.ippnw.de

migung.

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Weiterführende Informationen zum Thema Humanität und Menschenrechte unter:

• www.ippnw.de/soziale-verantwortung • www.unteilbar.org

Sie wollen mehr? Die Artikel dieses Heftes stammen aus unserem Magazin „IPPNW-Forum“, Ausgabe Nr. 156, Dezember 2018. Im Mittelpunkt der Berichterstattung des IPPNW-Forums stehen „unsere“ Themen: Atomenergie, Erneuerbare Energien, Atomwaffen, Friedenspolitik und soziale Verantwortung in der Medizin. In jedem Heft behandeln wir ein Schwerpunktthema und beleuchten es von verschiedenen Seiten. Darüber hinaus gibt es Berichte über aktuelle Entwicklungen in unseren Themenbereichen, einen Gastkommentar, Nachrichten, Kurzinterviews, Veranstaltungshinweise und Buchbesprechungen. Das IPPNW-Forum erscheint vier Mal im Jahr. Sie können es abonnieren oder einzelene Ausgaben in unserem Online-Shop bestellen.

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