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OBERBÜRGERMEISTERIN AUF ZEIT
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Im Iran leben freiheitsliebende Frauen nach wie vor in großer Gefahr. Ein Thema, das sehr bewegt. Wie können wir, wie können Sie helfen? Wichtig ist, dass der Protest nicht nur im Iran, sondern international weitergeht. Jede Demo ist eine Hilfe, weil sie das Thema Menschenrechte im Iran öffentlich macht. Das setzt die Mullahs unter Druck. Deshalb habe ich bereits in Frankfurt auf unzähligen Kundgebungen gesprochen, aber auch vor dem EU-Parlament in Brüssel. Ich setze mich dafür ein, dass die diplomatischen Beziehungen zu Iran abgebrochen werden und es keinen Atom-Deal gibt. Die bisherigen Sanktionen der EU sind gut, reichen aber noch nicht aus. Hilfreich sind auch Patenschaften für politische Gefangene von Bundestags- und Landtagsabgeordneten*. Da wünsche ich mir mehr. Denn es besteht eine realistische Chance, dass im Iran die Demokratie siegt und das Unrechtsregime abgelöst werden kann. Es wird passieren, die Frage ist nur wann.
Gute Vorsätze? Welche sind die Ihren für das neue Jahr? Ich möchte die Amtsgeschäfte der Oberbürgermeisterin kommissarisch bis zur Amtseinführung des oder der neuen OB ausfüllen. Mein Vorsatz ist, den Neustart für Frankfurt so einzuleiten, dass er dann von der oder dem neuen OB nahtlos fortgeführt werden kann. Es soll keine Brüche geben. Wichtig ist mir, dass die inhaltliche Arbeit des Magistrats wieder in den Vordergrund tritt.
* Hinrichtungen im Iran verhindern
PATENSCHAFTSPROGRAMM DER GESELLSCHAFT FÜR MENSCHENRECHTE
›› Infos:igfm.de/hossein-mohammadi Die anhaltenden revolutionären Proteste im Iran machen Hoffnung auf eine Wende in dem Land. Das Mullah-Regime versucht jedoch, den Widerstand mit brachialer Gewalt zu unterdrücken. Bisher wurden etwa 18.000 Menschen festgenommen und 470 getötet. Außerdem verhängt das Regime Todesurteile gegen politische Gefangene. Zwei Urteile wurden bereits vollstreckt, die Rede ist von etwa 15 weiteren geplanten Hinrichtungen. Politische Patenschaften von Politikerinnen und Politikern aus Bund und Land haben bereits zur Freilassung, zumindest aber zu Hafterleichterungen von politischen Gefangenen geführt. Das Patenschafts-Programm für politische Gefangene hat die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) initiiert. Bei diesem Programm wählen Abgeordnete eine:n konkrete:n politische:n Gefangene:n aus und setzen sich für seine oder ihre Freiheit ein. Das geschieht vor allem dadurch, dass der oder die Abgeordnete sich an den:die Botschafter:in und die entsprechende Regierung wendet und per Brief Fragen zu dem oder der politischen Gefangenen stellt. Bisher wurden für Inhaftierte in Iran bereits 110 Patenschaften abgeschlossen.
PRAXIS DER SELBSTHEILUNG
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